Vor einiger Zeit wurde vom Bauausschuss beschlossen, dass bei der Sanierung der Konsul-Lindner-Straße und Rangaustraße ausschließlich Granit mit europäischer Herkunft verwendet werden soll. Die Mehrkosten hierfür betragen ca. 10.000 € gegenüber dem Bezug von Naturstein aus anderen Herkunftsländern. Ein Bezug von Naturstein aus Deutschland wäre auch möglich, aber noch wesentlich teurer.
Aus vergaberechtlicher Sicht ist es grundsätzlich möglich, Naturstein einer bestimmten Herkunft zu verwenden, aber das Material darf nur anhand seiner Eigenschaften beschrieben werden und es steht den Anbietern frei, auch gleichwertiges Material mit ähnlichen oder besseren Eigenschaften anzubieten, so dass es keine verlässliche Gewähr gibt, dass kein Material mit anderer Herkunft verbaut wird.
Der bei uns eingesetzte chinesische Granit ist sehr hochwertig, gut verarbeitet und sehr kostengünstig. Auch in Europa oder Deutschland gibt es ähnliche Steinqualitäten, aber die Lieferzeiten sind weit höher und Granit aus dem europäischen Ausland kostet in etwa doppelt und Granit aus Deutschland etwa dreimal so viel wie Granit aus China.
Nach Ansicht der Verwaltung ist die Verwendung von chinesischem Granit nicht zu beanstanden. Der Granit wird nicht von Kindern abgebaut und die Arbeitsbedingungen und der Arbeitsschutz in den chinesischen Steinbrüchen, deren Material nach Deutschland importiert wird, werden auch vom TÜV regelmäßig untersucht und zertifiziert. Es gibt also keine humanitäre Notwendigkeit solches Material zu verschmähen und bei der gelieferten guten Qualität wäre es auch aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht zu begründen. Die Anlieferung erfolgt mit dem Frachtschiff bis Nürnberg und deshalb ist auch die Umwelt- und CO²-bilanz in einem akzeptablen Rahmen.
Die Verwaltung bittet daher den Marktgemeinderat um Entscheidung, welches Material künftig verwendet werden soll.
Für Dr. Birgit Kreß ist es fraglich, ob ein Grundsatzbeschluss gefasst werden sollte. Sie sieht einen solchen Beschluss kritisch und spricht sich dafür aus, bei Straßenbaumaßnahmen lieber einzelfallbezogen zu entscheiden. Bezüglich der Erteilung von Zertifikaten, die eine EU-Herkunft bescheinigen, erinnert sie daran, dass diese auch bei anderen Produkten erteilt werden, deren Herkunft aber letztendlich auch in Fernost liegt.
Volker Rudolph erklärt, dass man bei Vergabeentscheidungen nicht nur den monetären Aspekt, sondern auch den Umweltgedanken sowie die Arbeitsbedingungen und Lohnzahlungen in den Herkunftsländern beachten sollte. Die im Nachgang zur Fraktionssprechersitzung formulierten 500.000 Euro, ab der der Beschluss greifen soll, findet er zu hoch. Er spricht sich für einen Grundsatzbeschluss aus, im Einzelfall soll der Marktgemeinderat entscheiden.
Klaus Adelhardt spricht sich gegen einen solchen Beschluss aus. Im Hinblick auf die aktuelle Haushaltslage sollte bei einer Vergabe das Ausschreibungsergebnis das entscheidende Kriterium sein.
Christine Hildner wünscht sich, dass man bei Tiefbaumaßnahmen die Beschaffung von Steinen aus Europa im Blick behält.
Rudolf Born ist der Meinung, dass man eigentlich drei Beschlüsse fassen müsste:
1. Für den Marktgemeinderat spielt die Herkunft keine Rolle
2. Der Marktgemeinderat entscheidet fallbezogen
3. Es wird kein Granit aus China bezogen
Aufgrund der anhaltenden Diskussion regt Werner Stieglitz an, den Tagesordnungspunkt auszusetzen und erst in der nächsten Sitzung eine Entscheidung zu treffen. Das Gremium widerspricht diesem Vorschlag mehrheitlich.
Georg Zeilinger möchte keinen Beschluss fassen, sondern ebenfalls von Maßnahme zu Maßnahme entscheiden. Er erinnert daran, dass auch Deutschland viele Güter exportiert und der Markt Markt Erlbach bei Beschaffungen keine Länder ausschließen sollte.
Heinz Schweigert erklärt, dass er gegen einen solche Festlegung stimmen wird, da sich der Markt Markt Erlbach keine Vorgaben machen sollte und sich damit selbst einschränken würde.
