Antrag des Heimatvereins auf Übernahme der ungedeckten restlichen Kosten der Sanierung des Museums
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Marktgemeinderat, 19.06.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Mit Schreiben vom 26. Mai 2020 hat der Heimatverein Markt Erlbach und Umgebung e.V. der Verwaltung eine Aufstellung über die Gesamtkosten der Sanierung des Museums übermittelt. Weiterhin beantragt der Heimatverein, dass der Markt Markt Erlbach die noch ungedeckte Restschuld des Darlehens in Höhe von 29.510,63 Euro übernimmt. Die Schreiben liegen als Anlage zu diesem TOP bei.
Der Heimatverein hat bereits vor Beginn der Sanierung seine finanzielle Leistungsfähigkeit dargelegt und damals eine Eigenbeteiligung von 150.000 Euro genannt.
Der Marktgemeinderat hat sich für die Sanierung des Museums ausgesprochen und eine entsprechende Vereinbarung mit dem Heimatverein über die Städtebaufördermittel und die Beteiligung des Marktes geschlossen. Weiter wurde dem Heimatverein in Aussicht gestellt, dass die Marktgemeinde für die ungedeckten Sanierungskosten einsteht.
Nach Abschluss der Maßnahme liegt nun die Schlussabrechnung vor: Der Eigenanteil des Vereins beträgt tatsächlich fast 195.000 Euro, so dass er nur die o.g. Summe aus dem genommenen Darlehen nicht selbst decken kann.
Die Mittel des Vereins sind damit fast vollständig aufgebraucht. Durch die Absage von Veranstaltungen und die Schließung des Museums fehlen in diesem Jahr auch noch die geplanten Einnahmen.
Zusätzlich müssen im Museum noch einzelne Nachbesserungen durchgeführt werden, die sich auf eine Summe von etwa 5.000 Euro belaufen.
Deshalb schlägt die Verwaltung vor, dem Heimatverein weitere 35.000 Euro für die Sanierung des Museums zu gewähren, damit der Verein auch künftig in der Lage bleibt, den Unterhalt des Hauses (Versicherungen, Heizung, Strom etc.) aus eigenen Mitteln finanzieren zu können.
Im Haushalt des Marktes sind für das Haushaltsjahr 2020 hierfür 50.000 Euro veranschlagt, da mit einem größeren Defizit gerechnet wurde. Mit der Darlehenstilgung entfällt für den Markt auch die Bürgschaftsübernahme dafür.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat beschließt, dem Heimatverein Markt Erlbach und Umgebung e.V. einen Betrag in Höhe von 35.000 Euro für die Tilgung des Darlehens sowie für Nachbesserungen zu gewähren.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, dem Heimatverein Markt Erlbach und Umgebung e.V. einen Betrag in Höhe von 35.000 Euro für die Tilgung des Darlehens sowie für Nachbesserungen zu gewähren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 06.08.2020 11:44 Uhr
