Information zum Stand des Mobilfunkausbaus


Daten angezeigt aus Sitzung:  4. Marktgemeinderat, 02.10.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 4. Marktgemeinderat 02.10.2020 ö 7

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Freistaat Bayern hat 2018 ein Förderprogramm für den Ausbau des Mobilfunknetzes in Bayern aufgelegt, mit dem es Kommunen möglich ist, selbst einen Ausbau anzustoßen.

Voraussetzung dafür ist das Vorhandensein von Bereichen in denen kein Mobilfunknetz (Sprachverbindung mit 2G) verfügbar ist. Grundlage für diese Beurteilung ist eine Karte der Bundesnetzagentur – es sind aber auch eigene Messungen zulässig.

Im Gebiet von Markt Erlbach gibt es einige Bereiche, die nach der Karte der Bundesnetzagentur nicht versorgt sind. Deshalb wurden bereits die ersten Schritte unternommen, um zu prüfen, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die Mobilfunkunternehmen für die besagten Bereiche geplant ist.

Für den Bereich Linden hatte die Telekom daraufhin einen Ausbau angekündigt und plant diesen aktuell auch. Auf Anraten der Telekom bewarb sich der Markt Markt Erlbach auch an dem Programm „Wir jagen Funklöcher“ und konnte damit erreichen, dass die Telekom auch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau des Bereiches bei Losaurach (und damit auch des Aurachtals) angehen wird.

Aus einigen Ortsteilen (z.B. Siedelbach) wurde auch der Wunsch zum Ausbau des Mobilfunknetzes laut, auch wenn hier in den betreffenden Karten kein Funkloch verzeichnet war.

Eine vom Landratsamt in Auftrag gegebene Studie befasste sich mit der Frage, ob es darüber hinaus noch weitere Bereiche im Kreisgebiet gibt, die nicht ausreichend versorgt sind, auch wenn Sie auf der offiziellen Karte der Bundesnetzagentur nicht dargestellt sind.
Das Ergebnis dieser Untersuchung liegt inzwischen vor und durch diese Messergebnisse konnte belegt werden, dass auch in weiteren Bereichen unseres Gemeindegebietes ein förderfähiger Ausbaubedarf besteht. Die betreffende Karte liegt in der Anlage bei.

Nach dieser Untersuchung sind insbesondere große Teile des Aurachtals, der westlichste Teil des Gemeindegebietes  (Ortsteile Haaghof, Wilhelmsgreuth und Jobstgreuth), der Bereich Blümleinsmühle, Häringsmühle, Altselingsbach und Rimbach nicht ausreichend versorgt. Der Ortsteil Siedelbach ist aber ausdrücklich nicht als unterversorgter Bereich aufgeführt.

Durch den Ausbau der beiden Masten durch die Telekom bei Linden und Losaurach wird sich die Situation für das Aurachtal und Rimbach wesentlich verbessern. Für die weiteren unterversorgten Bereiche (insbesondere im westlichen Gemeindegebiet) sollte nach einer Lösung gesucht werden.

Der Mobilfunkausbau kann auch in interkommunaler Zusammenarbeit erfolgen. Hierzu wären Gespräche mit einigen unserer Nachbargemeinden sinnvoll. Denn durch eine interkommunale Zusammenarbeit erhöht sich die maximale Fördersumme und auch die Bau- und Unterhaltskosten für einen gemeinsamen Masten könnten geteilt werden.

Matthias Kilian bemängelt, dass auch diese Aufgabe wieder an die Gemeinden weitergegeben wurde. Der Mobilfunkausbau sollte zentral von einer übergeordneten Stelle koordiniert und umgesetzt werden.

Steffen Bien zeigt sich überrascht, dass es im Landkreis Gemeinden ohne Funklöcher geben soll.
Friedrich Täuber erklärt dies mit der geografischen Lage dieser Gemeinden, die eine Versorgung begünstigt.

Christina Meth möchte wissen, wie hoch die Kosten für den Markt beim Bau eines Funkmastes in Eigenregie wären und wann die Masten in Linden und Losaurach aufgestellt werden.
Michael Schlag schätzt, dass beim Bau eines Mastes mit Kosten in Höhe von ca. 250.000 Euro und mehr zu rechnen ist, wenn die Strecke der Versorgungsleitungen (Strom und Glasfaser) von kurzer Distanz ist. Hinzu kommen jährliche Unterhaltskosten von ca. 5.000 Euro.
Die Masten in Linden und Losaurach werden in ca. zwei Jahren betriebsbereit sein.

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt Gespräche mit den Nachbargemeinden aufzunehmen, deren unterversorgte Gebiete an die in unserem eigenen Gemeindegebiet angrenzen.

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt Gespräche mit den Nachbargemeinden aufzunehmen, deren unterversorgte Gebiete an die in unserem eigenen Gemeindegebiet angrenzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.11.2020 15:03 Uhr