Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Solarpark Rimbach" und 13. Änderung des Flächennutzungsplanes
Daten angezeigt aus Sitzung:
28. Marktgemeinderat, 31.03.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Die frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 36 und der zugehörigen Flächennutzungsplanänderung für den Solarpark Rimbach wurde nochmals wiederholt, nachdem der Geltungsbereich verlegt wurde. Die im Rahmen der Beteiligung vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen wurden vom Planungsbüro TEAM 4 ausgewertet und es wurden entsprechende Abwägungsvorschläge erarbeitet. Die Auswertung liegt in der Anlage bei.
Die wesentlichen Stellungnahmen werden in der Sitzung nochmals zusammengefasst und die originalen Schreiben können während der Sitzung eingesehen werden.
Aus Sicht der Verwaltung sind die Änderungen, die sich aus den Abwägungsvorschlägen ergeben, nur gering und mit der angepassten Planung kann die Offenlage durchgeführt werden.
Beschlussvorschlag
1. Der Marktgemeinderat nimmt die während der Beteiligungen nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zur Kenntnis.
2. Die Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen wird entsprechend dem Vorschlag des Büros TEAM 4 durchgeführt.
3. Mit der entsprechend der Abwägung angepassten Planung sollen die Beteiligungen nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB durchgeführt werden.
Beschluss
1. Der Marktgemeinderat nimmt die während der Beteiligungen nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zur Kenntnis.
2. Die Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen wird entsprechend dem Vorschlag des Büros TEAM 4 durchgeführt.
3. Mit der entsprechend der Abwägung angepassten Planung sollen die Beteiligungen nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3
Datenstand vom 08.05.2023 13:06 Uhr
