Bundesförderprogramm zum Glasfaserausbau - Start der Markterkundung
Daten angezeigt aus Sitzung:
28. Marktgemeinderat, 31.03.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Das bestehende Förderprogramm des Bundes zum Ausbau von Gigabitnetzen wurde Ende 2022 beendet und in den kommenden Wochen soll ein neues Programm aufgelegt werden. Bisher war es im Bundesprogramm und auch im Bayerischen Förderprogramm nicht möglich Bereiche mit Fördermitteln auszubauen, die mittels Supervectoring mit mehr als 100 Mbit/s versorgt wurden.
Die Telekom bzw. GlasfaserPlus wird zwar große Bereiche im Hauptort Markt Erlbach eigenwirtschaftlich ausbauen und mit dem Bayerischen Förderprogramm ist der Ausbau in den meisten anderen Bereichen des Gemeindegebietes geplant, aber es wird trotzdem noch einige unversorgte Bereiche geben.
Dies betrifft den östlichen Teil von Markt Erlbach (Nürnberger Straße, Erlanger Straße, Industriegebiet Am Bahnhof), die Siedlung Eschenbach West und den Ortsteil Hagenhofen.
Im neuen Bundesprogramm können nun auch diese mit Supervectoring versorgten Bereiche mit Glasfaser ausgebaut werden, so dass auch die letzten Versorgungslücken geschlossen wären. In einigen Bereichen hat die Telekom bereits Micropipes verlegt, so dass eventuell auch ein eigenwirtschaftlicher Ausbau in Frage kommt.
Die Verwaltung schlägt vor, dass sich die Marktgemeinde auch an diesem neuen Förderprogramm beteiligt und mit der Markterkundung beginnt, um die Voraussetzungen für eine Förderung zu schaffen und um auszuloten wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau möglich ist.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat beschließt mit der aufschiebenden Bedingung des Inkrafttretens der Bundesrichtlinie zur Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland die notwendige Markterkundung durchzuführen. Die Verwaltung wird damit beauftragt die nächsten Schritte einzuleiten.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt mit der aufschiebenden Bedingung des Inkrafttretens der Bundesrichtlinie zur Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland die notwendige Markterkundung durchzuführen. Die Verwaltung wird damit beauftragt die nächsten Schritte einzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 08.05.2023 13:06 Uhr
