Festlegung der Projekte für das Regionalbudget 2024


Daten angezeigt aus Sitzung:  34. Marktgemeinderat, 10.11.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 34. Marktgemeinderat 10.11.2023 ö 4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Für 2024 wird wieder das Regionalbudget aufgelegt und die Marktgemeinde kann sich auch wieder mit kleineren Projekten darum bewerben. Die Projekte müssen jeweils in einem Kostenrahmen von unter 20.000 € (netto) liegen und die Förderung beträgt maximal 80 % der Nettoausgaben (maximal aber 10.000 € je Projekt). Da die Fördermittel begrenzt sind, fällt die Förderung in der Regel aber noch geringer aus.

Mit dem Programm kann die Marktgemeinde Maßnahmen fördern lassen, die sonst in keinem Programm förderfähig sind. Daher schlägt die Verwaltung vor, dass sich die Marktgemeinde auch für 2024 mit einigen Projekten bewirbt.

Folgende Projekte werden von der Verwaltung vorgeschlagen:

1. Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung im Bereich Kirchplatz (Kosten ca. 15.000 €)
2. Bau eines Sichtschutzzaunes am Falterbrunnen (Kosten ca. 10.000 €)
3. Neubeschaffung einer Spielgerätekombination für den Spielplatz am Himmeläckerring (Kosten ca. 20.000 €)
4. Bau einer „Landschaftsbank“ (Kosten ca. 5.000 €, s.u.)

In der vergangenen Sitzung wurde das Thema bereits diskutiert und einige Marktgemeinderatsmitglieder wollten bis heute weitere Vorschläge für Projekte einbringen. Auch diese sollen diskutiert werden.

Da das Bewerbungsende für das Regionalbudget am 24.11.2023 terminiert ist, bittet die Verwaltung um eine finale Festlegung der Projekte durch den Marktgemeinderat in der heutigen Sitzung, so dass die Antragsunterlagen noch rechtzeitig erarbeitet werden können.

Dr. Birgit Kreß ergänzt bei den Projekten noch die Anschaffung eines Grills für Mettelaurach mit einem Wert von ca. 2.600 Euro. Die Landschaftsbank ist günstiger als angenommen und könnte auch aus Haushaltsmitteln erworben werden, ebenso der genannte Grill.
Das Gesamtvolumen des Budgets für die kommunale Allianz Aurach-Zenn beträgt für 2024 weiterhin 100.000 Euro, so dass möglichst viele Projekte eingereicht werden sollten.

Wolfgang Stotz hält den Sichtschutzzaun am Falterbrunnen für sinnvoll, da durch die teilweise Rodung der Hecke und Gehölze der Anblick dieses Areals nicht mehr schön ist.

Georg Zeilinger spricht sich dafür aus, auf jeden Fall das Spielgerät und den Grill auf die Liste zu setzen.

Friedrich Täuber möchte die Projekte sinnvoll priorisieren und würde beispielsweise den Grill an letzte Position stellen.

Christina Nüssel sieht das ähnlich und würde den Grill lieber aus Haushaltsmitteln erwerben, um keine Fördermittel für die anderen Projekte zu entziehen.

Gerd Eisenbeiß sieht das neue Spielgerät als wichtigstes Projekt an und würde es an erster Stelle platzieren. Auf Nachfrage, ob es für die Weihnachtsbeleuchtung ein Konzept gibt, erklärt Dr. Birgit Kreß, dass die Verwaltung eine Planung hat, wie die Beleuchtung weiter ausgebaut werden kann.

Klaus Adelhardt möchte wissen, ob zusätzlich zur Beleuchtung weitere Kosten entstehen. Dies ist nicht der Fall, in dem Betrag sind alle Kosten berücksichtigt.

Beschlussvorschlag

1. Für das Regionalbudget 2024 sollen die folgenden Projekte gemäß ihrer Reihenfolge beantragt werden:
1) Spielgerätekombination für den Himmeläckerring
2) Sichtschutzzaun am Falterbrunnen
3) Weihnachtsbeleuchtung Kirchplatz
4) Grill für die Dorfgemeinschaft Mettelaurach
5) Landschaftsbank

2. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden für 2024 vorgesehen.

Beschluss

1. Für das Regionalbudget 2024 sollen die folgenden Projekte gemäß ihrer Reihenfolge beantragt werden:
1) Spielgerätekombination für den Himmeläckerring
2) Sichtschutzzaun am Falterbrunnen
3) Weihnachtsbeleuchtung Kirchplatz
4) Grill für die Dorfgemeinschaft Mettelaurach
5) Landschaftsbank

2. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden für 2024 vorgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.12.2023 11:33 Uhr