Einladung Informationsveranstaltung Bürgergeld
Marktgemeinderatsmitglied Manfred Kabisch lädt zum offenen politischen Stammtisch der SPD zum Thema Bürgergeld ein, welcher am 20.03.2024 um 19:30 Uhr im Restaurant Il Lago in Markt Schwaben stattfindet. Hier wird der Leiter des Jobcenters Ebersberg, Herr Hoigt, einen Vortrag zum Bürgergeld vorstellen und anschließend für Fragen zur Verfügung stehen.
Bearbeitungsdauer Ausfall Straßenlaternen
Marktgemeinderatsmitglied Florian Delonge fragt nach, wie lang die Bearbeitungsdauer für ausgefallene Straßenlaternen ist, welche über den Schadensmelder gemeldet werden.
Der Sachgebietsleiter Straßen- und Tiefbau, Herr Müller, informiert darüber, dass die Leuchtmittel binnen drei bis vier Wochen ausgetauscht werden sollen, die Betreiber der Straßenbeleuchtung (z. B. Bayernwerk) allerdings teilweise mit der Bearbeitung nicht hinterherkommen und die Erledigung auch aufgrund mangelnder Verfügbarkeit der Leuchtmittel mittlerweile bis zu einem halben Jahr dauern kann, im Einzelfall auch länger.
Herr Delonge fragt nach, ob aufgrund der schlechten Beleuchtung in einigen Bereichen als Übergangslösung Solarleuchten des Marktes angebracht werden könnten.
Herr Müller informiert darüber, dass dies bereits so praktiziert wird, sofern Solarleuchten frei sind, die Anzahl der vorhandenen Leuchten ist aber begrenzt. Es wird zudem versucht, bei den Betreibern zu intervenieren, um die Bearbeitungszeit zu verringern.
Behandlung des Antrages der ZMS-Fraktion zum Kunstrasen Sportpark Markt Schwaben
Marktgemeinderatsmitglied Wolfgang Korda kritisiert, dass der Antrag der ZMS-Fraktion zum Thema „Kunstrasen Sportpark Markt Schwaben“ vom 15.03.2023 noch nicht im Marktgemeinderat behandelt wurde.
Die Kämmerei informiert hierzu im Nachgang zur Sitzung, dass der Antrag der ZMS mit der Nummer KL2203-009 letztmalig am 21.09.2023 im Marktgemeinderat im Zusammenhang mit dem FAG-Förderantrag besprochen worden ist. Ferner, dass die Regierung bereits mehrere Unterlagen nachgefordert hat. Die jüngste Nachforderung betrifft einen Erläuterungsbericht zur Generalsanierung der Fa. Kowollik Landschaftsarchitektur GmbH vom 26.01.2024. Eine Verbescheidung durch die Regierung ist noch nicht erfolgt. Die Investitionsmittel sind im Haushalt 2024 und im Finanzplan 2025 eingestellt.
Straßenarbeiten Königsberger Straße
Marktgemeinderatsmitglied Leonardo Brandes fragt nach, wann die Straßenoberfläche nach den Straßenarbeiten in der Königsberger Straße geschlossen wird.
Der Sachgebietsleiter Straßen- und Tiefbau, Herr Müller, informiert darüber, dass die beauftragte Firma angekündigt hat, die Oberfläche Anfang März zu schließen.
