Kreisverkehrswacht Ebersberg e.V. - "Gemeindecent 2024"
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung, 21.03.2024
Beratungsreihenfolge
Sachvortrag
- Auf die lfd. Nr. 2.1 der öffentlichen Sitzung des Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusses vom 23.03.2023 wird verwiesen.
Aus der Historie heraus erhält die Kreisverkehrswacht Ebersberg e. V. bereits seit vielen Jahren (die Historie lässt sich bis 1995 zurückverfolgen) einen jährlichen Zuschuss vom Landkreis für ihre Arbeit u. a. im Rahmen der Verkehrserziehung der Schulkinder. Im Jahr 2019 wurde dieser Zuschuss von 2.000 € auf 3.000 € erhöht.
Auch die 21 Landkreisgemeinden unterstützen die Kreisverkehrswacht seit vielen Jahren mit dem sogenannten „Gemeindepfennig“. Dieser laufende Zuschuss wurde im Jahr 2018 von 0,02 € auf 0,05 € je Einwohner erhöht, um den steigenden Fixkosten Rechnung zu tragen. Der Vorschlag zur Erhöhung kam aus den Reihen der Bürgermeister anlässlich der Bürgermeisterdienstversammlung am 06.02.2017.
Mit dem „Gemeindecent“ wird die breit gefächerte Arbeit der Kreisverkehrswacht und ihrer ehrenamtlichen Mitglieder in den Bereichen Jugendverkehrserziehung, Präventionsaufklärung, Fortbildung von Kinderpflegerinnen, Erzieherinnen sowie Lehrkräften u. v. a. m. bezuschusst.
Um die Verkehrssicherheitsarbeit im Landkreis auf diesem hohen Level halten zu können und damit vor allem die Schwächsten im Straßenverkehr zu schützen, sei weiterhin die Unterstützung aller Landkreisgemeinden erforderlich.
Im Vorjahr haben wieder alle 21 Landkreisgemeinden die Verkehrssicherheitsarbeit der Kreisverkehrswacht mit dem „Gemeindecent 2023“ unterstützt.
Mit Antrag vom 15.12.2023 bittet die Kreisverkehrswacht Ebersberg e. V. um Überweisung des vereinbarten jährlichen „Gemeindecents“ für das Jahr 2024 in Höhe von 5 ct pro Einwohner (Stand: 30.06. des Vorjahres):
Einwohnerstand zum 30.06.2023 (13 844) x 0,05 € = 692,20 €.
Die Verwaltung schlägt vor, den laufenden Zuschuss auch in diesem Jahr wie beantragt zu gewähren.
Beschluss
Das Gremium verweist auf die Haushaltskonsolidierung des Marktes Markt Schwaben und die damit verbundene Verpflichtung, die vorhandenen Haushaltsmittel entsprechend dem Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu prüfen und entsprechend einzusetzen.
Das Gremium beschließt, der Kreisverkehrswacht Ebersberg e. V. den „Gemeindecent“ für das Jahr 2024 in Höhe von 692,20 € zu gewähren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.04.2024 11:01 Uhr
