Antrag ZMS - Umsetzung "Smart City Markt Schwaben" vernetzte Ampeln (Folgeantrag)
Sachstandsinformation
Daten angezeigt aus Sitzung:
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung, 17.06.2021
Beratungsreihenfolge
Sachvortrag
Mit Schreiben vom 25.03.2021 beantragt die ZMS erneut die Umsetzung „Smart City Markt Schwaben“ – vernetzte Ampeln. Wegen des genauen Wortlautes wird auf den beigefügten Antrag verwiesen.
Bereits in der Marktgemeinderatssitzung am 17.09.2019 wurde über den Antrag „Drastische Verkehrsoptimierung Teilprojekt 1 – Verkehrsflussoptimierung“ beraten und beschlossen. Dem Beschluss folgend wurde der Antrag dem Landratsamt Ebersberg zur Bearbeitung vorgelegt. Über die Antwort wurde der UVSK in seiner Sitzung am 25.03.2021 informiert.
Der ursprüngliche Beschluss des Marktgemeinderates lautete: Der Marktgemeinderat befürwortet die Bearbeitung des vorliegenden Antrages der ZMS. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Landratsamt Ebersberg darauf hinzuwirken, dass ein Verkehrsplaner zur Erstellung einer Verkehrsstudie beauftragt wird, welcher herstellerunabhängig, erfahren und mit Fachwissen über die aktuelle und zukünftig verfügbare Technik („Smart City“) die Lage in Markt Schwaben analysiert und Lösungsvorschläge unterbreitete.“
Das Landratsamt Ebersberg hat der Verwaltung mitgeteilt, dass von ihnen kein Verkehrsplaner (wie im Beschluss gefordert) beauftragt wird, hat aber der Gemeinde freigestellt, dies selber zu tun und anschließend dem Landratsamt die Ergebnisse zu unterbreiten und darüber zu sprechen. Somit hat sich das Landratsamt nicht gegen die Einführung von Smart City ausgesprochen oder festgestellt, dass eine Umsetzung ohne Verkehrsplaner durchgeführt werden kann. Es wurde lediglich mitgeteilt, dass nur auf Wunsch der Kommune das Landratsamt keinen Planer beauftragt, die Gemeinde dies aber auf eigene Kosten gerne machen kann.
Mittlerweile haben nun schon mehrfach Gespräche für die Erstellung Integrierter Städtebaulicher Entwicklungskonzepte (ISEK) stattgefunden, in deren Rahmen auch ein Verkehrsgutachten erstellt werden soll. Es ist vorgesehen, den Antrag der ZMS in diesem Zusammenhang in die Planungen einzubeziehen.
Datenstand vom 28.07.2021 16:54 Uhr
