Informationen, Bekanntgaben und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktgemeinderatssitzung, 20.01.2022
Beratungsreihenfolge
Sachvortrag
- Im Zuge der Planungen des Vorhabens ABS 38 – Planungsabschnitt 01 (Markt Schwaben – Ampfing) hat das Eisenbahn-Bundesamt als verfahrensführende Behörde der DB Netz AG (Vorhabenträgerin) ein Unterrichtungsschreiben vom 22.12.2021 über die aufgrund des durchgeführten Scoping-Verfahrens für die Umweltverträglichkeitsprüfung beizubringenden Unterlagen übersandt. Darüber ist der Markt neben anderen Stellen informiert worden. Für Personen oder Stellen, die Anregungen im bisherigen Verfahren vorgetragen haben, ist die folgende Erläuterung eventuell von Interesse: Beeinträchtigungen der Belange von Anwohnern oder ansässigen Unternehmen durch die z. B. ersatzlose Auflassung von Bahnübergängen, insbesondere dadurch entstehender Umwege, Mehraufwand oder geschäftliche bzw. betriebliche Beeinträchtigungen, sind nicht Bestandteil der Umweltverträglichkeitsprüfung und somit auch nicht Bestandteil des Scoping-Verfahrens. Vielmehr sind diese Belange Gegenstand des späteren Anhörungsverfahrens, welches im Anschluss an die Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen durchzuführen ist. Hierzu erfolgt nach erneuter ortsüblicher Bekanntmachung die öffentliche Auslegung aller relevanten Planunterlagen in der erforderlichen Detailtiefe.
- Entsprechend der Gebührensatzung (§ 5 Abs. 4) für die Mittagsbetreuung ist der Selbstkostenpreis des Essens ermittelt worden. Der aktuelle Selbstkostenpreis für das Essen wurde letztmalig 2017 festgesetzt und hatte sich bis zur Prüfung im Jahr 2019 nicht verändert. Im Laufe der letzten zwei Jahre sind die Kosten für den Essensbezug, den Transport und die Personalkosten für die Spülkräfte gestiegen, so dass die primären Kosten für das Mittagessen nicht mehr durch den aktuellen Preis gedeckt werden können. Aus diesem Grund muss der Preis für das Mittagessen, zum Schuljahr 2022/2023 auf folgende monatlichen Pauschalen angehoben:
5 Tage – 78 EUR (vorher 70 EUR)
4 Tage – 63 EUR (vorher 56 EUR)
3 Tage – 47 EUR (vorher 42 EUR)
2 Tage – 32 EUR (vorher 28 EUR).
Die Kosten für die Organisation rund um das Essen, wie Bestellung, Abrechnung und Abbuchung übernimmt weiterhin der Markt Markt Schwaben und bleibt für die Eltern kostenfrei.
- Marktgemeinderatsmitglied Dr. Joachim Weikel zeigt sich erfreut, dass die Leuchte bei der Postangerbrücke wieder brennt. Allerdings sei offensichtlich eine Leuchte mit Gelblicht eingebaut worden. Er regt deshalb den Austausch gegen eine LED-Leuchte an.
Marktgemeinderatsmitglied Tim Zeiff erkundigt sich, ob die Kosten für die Müslis in der Mittagsbetreuung stabil bleiben. Bürgermeister Michael Stolze sagt eine Prüfung zu.
Datenstand vom 16.02.2022 17:07 Uhr
