Grundsatzbeschluss zur Radverkehrsförderung in Markt Schwaben Beratung und Beschlussfassung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Marktgemeinderatssitzung, 19.05.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Markt Schwaben) Marktgemeinderatssitzung 19.05.2022 ö Beratung und Beschlussfassung 4

Sachvortrag

Das Fahrrad ist in der Marktgemeinde Markt Schwaben ein schnelles, kostengünstiges, platzsparendes, umweltfreundliches und von fast allen Bevölkerungsgruppen nutzbares Verkehrsmittel, welches einen hohen Beitrag zur Behebung der Problembereiche der Umweltbelastung, Feinstaubbelastung und Lärm beitragen kann. Deshalb kommt dem Fahrrad 
als Verkehrsmittel in der Stadt- und Verkehrsplanung grundsätzlich ein hoher Stellenwert zu.
Der Marktgemeinderat hat bereits in seiner Sitzung vom 17.12.2019 beschlossen, dass aus umwelt-, klima- und verkehrspolitischen Gründen eine Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V. (AGFK Bayern) zu beantragen ist.

Die Wichtigkeit des Fahrradverkehrs wurde zusätzlich durch die Ernennung eines Fahrradbeauftragten und den Antrag bei der AGFK Bayern mit dem Ziel, fahrradfreundliche Kommune zu werden, unterstrichen.
Das Angebot für die Radfahrer in Markt Schwaben soll nun in den nächsten Jahren an die gestiegenen Anforderungen angepasst werden und möglichst weitere Maßnahmen des derzeit in Ausarbeitung durch die Interessengemeinschaft Pro Fahrrad befindlichen Radverkehrskonzepts realisiert werden, um den Radverkehrsanteil zu erhöhen.
Besondere Aufmerksamkeit soll auch dem grenzüberschreitenden Radverkehr zwischen den einzelnen Kommunen gewidmet werden.
Der Radverkehr wird dabei konzeptionell als wesentlicher Bestandteil einer umweltverträglichen Mobilität angesehen.

Mit dem Beschluss des Marktgemeinderats soll nun der kommunalpolitische Wille zur Radverkehrsförderung dokumentiert werden. 
Der Grundsatzbeschluss bildet dabei das Rückgrat der Radverkehrsförderung in der Kommune 
und die Möglichkeit, daraus die entsprechenden verkehrspolitischen Maßnahmen abzuleiten.

Beschluss

  • Die Marktgemeinde Markt Schwaben strebt eine deutliche und nachhaltige Steigerung 
des Radverkehrsanteils an, insbesondere im Hinblick auf den Alltagsverkehr innerhalb 
der Gemeinde.
  • Zur Förderung der Nahmobilität verfolgt die Marktgemeinde eine kompakte und
      ausgewogene Ortsentwicklung, beispielsweise durch die wohnort- und zentrumsnahe
Versorgung mit leistungsfähigen Einzelhandels- und Dienstleistungsbetrieben.
  • Die Marktgemeinde beabsichtigt, ein klares und stringentes Konzept für die
Radverkehrsförderung zu erarbeiten und kontinuierlich fortzuentwickeln, wobei alle
anderen Verkehrsträger mit zu beachten und möglichst synergetisch einzubeziehen
sind (integrierte Verkehrspolitik).
  • Die gemeindliche Radverkehrsförderung berücksichtigt gleichermaßen die
Komponenten Infrastruktur, Service, Information und Kommunikation.
  • Die Marktgemeinde bemüht sich aktiv um eine Stärkung des partnerschaftlichen
Miteinanders aller Verkehrsteilnehmer. Die Verkehrssicherheit ist für und durch den
Radverkehr zu verbessern.
  • Die Aktivitäten zur Radverkehrsförderung werden interkommunal abgestimmt,
insbesondere im Hinblick auf die Ergänzung und Erweiterung überörtlicher Radwege.
  • Eine nachhaltige Radverkehrsförderung ist nur möglich, wenn projektbezogen
weitere Partner einbezogen werden, wie beispielsweise die Polizei, der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) oder das Staatliche Bauamt. 
Die Verantwortung für die Organisation und die Koordination des Prozesses sowie der Aktivitäten zur Radverkehrsförderung obliegt dem ersten Bürgermeister.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Datenstand vom 22.06.2022 14:48 Uhr