Haushalt 2023
Überarbeitung des Haushalts vom 16.03.2023
Sachstandsinformation
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktgemeinderatssitzung, 25.05.2023
Beratungsreihenfolge
Sachvortrag
Die Kämmerei erinnert an die Beschlussfassung des Haushalts 2023 in der Sitzung des Marktgemeinderates am 16.03.2023. Der Haushalt 2023 i. H. v. 78.148.500 € wurde am 22.03.2023 an die Rechtsaufsicht im Landratsamt Ebersberg übersandt.
In einer Videokonferenz am 30.03.2023 teilte die Rechtsaufsicht dem Bürgermeister und dem Kämmerer mit, dass der Haushalt handwerklich nicht zu beanstanden sei. Allerdings ließen die Einnahmensituation im Verwaltungshaushalt und die sogenannte freie Finanzspanne (Zuführung an Vermögenshaushalt abzüglich Tilgungen) eine Genehmigung rechtlich leider nicht zu.
Am 18.04.2023 wurde eine Lösung von Seiten der Kämmerei erarbeitet und an das Landratsamt in Ebersberg mit der Bitte um Prüfung der Genehmigungsfähigkeit des Haushalts 2023 übersandt. Die Rechtsaufsicht hat am 03.05.2023 darüber beraten und die Genehmigungsreife des überarbeiteten Haushalts 2023 festgestellt. Der Markt Markt Schwaben wurde noch am selben Tag verständigt.
Zusammenfassend teilt die Verwaltung mit, dass der überarbeitete Haushalt des Jahres 2023 dank der positiven Gewerbesteuerentwicklung und der stabilen Gewerbesteuerstrukturen in Markt Schwaben die Genehmigungsreife durch die Rechtsaufsicht erlangen konnte. So lag bei der Ladung zum Finanzausschuss im Januar 2023 die Gewerbesteuer noch bei 7.160.000 €. Im Laufe des ersten Quartals 2023 stieg das Gewerbesteueraufkommen um 1.283.000 € an. Mit Datum vom 18.04.2023 beträgt die Gewerbesteuer des Marktes Markt Schwaben insgesamt 8.443.000 €. In Folge konnte der Gewerbesteueransatz auf den tatsächlichen aktuellen Wert berichtigt werden. Da ebenfalls das vorläufige Jahresrechnungsergebnis der Gewerbesteuer für das Jahr 2022 mit einem neuen Rekord i. H. v. 8.952.145 € verbucht werden konnte, wurden außerdem die Ansätze im Finanzplan bis 2026 entsprechend erhöht.
Datenstand vom 21.06.2023 16:29 Uhr
