Datum: 23.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Forum
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 519 a für den Bereich "Daimlerstraße östlich" (Sondergebiet Werkswohnheim) in Mindelheim (1. Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 519 "Heimenegger Weg östlich, Allgäuer Straße, Landsberger Straße"); 16. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Mindelheim für den Bereich "Daimlerstraße östlich" (Sondergebiet Werkswohnheim) in Mindelheim (Parallelverfahren); Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Bebauungsplan) sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Teiländerung des Flächennutzungsplans
2	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 605 "Freiflächen-PV-Anlage Gleisdreieck" in Mindelheim; 16. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Mindelheim für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 605 (Parallelverfahren); Billigungsbeschluss zum Vorentwurf und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
3	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Überwachung des fließenden Verkehrs zwischen der Stadt Mindelheim und der Gemeinde Maierhöfen
4	Vorstellung des neuen Konzepts für den Mindelheimer Weihnachtsmarkt
5	Widerruf der Bestellung zur Standesamtsleitung, Widerruf zur Bestellung zum Standesbeamten, Bestellung einer neuen Standesamtsleitung und Bestellung einer neuen stellvertretenden Standesamtsleitung
6	Antrag von Herrn Stadtrat Christian Sedlmeir auf Aussetzung der Gebührenerhöhung für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten
7	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 25.04.2022

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Mindestprotokoll STR ö 2022-05-23.pdf

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1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 519 a für den Bereich "Daimlerstraße östlich" (Sondergebiet Werkswohnheim) in Mindelheim (1. Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 519 "Heimenegger Weg östlich, Allgäuer Straße, Landsberger Straße"); 16. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Mindelheim für den Bereich "Daimlerstraße östlich" (Sondergebiet Werkswohnheim) in Mindelheim (Parallelverfahren); Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Bebauungsplan) sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Teiländerung des Flächennutzungsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	23.05.2022	ö	beschliessend	1

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 605 "Freiflächen-PV-Anlage Gleisdreieck" in Mindelheim; 16. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Mindelheim für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 605 (Parallelverfahren); Billigungsbeschluss zum Vorentwurf und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	23.05.2022	ö	beschliessend	2

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3. Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Überwachung des fließenden Verkehrs zwischen der Stadt Mindelheim und der Gemeinde Maierhöfen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	23.05.2022	ö	beschliessend	3

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4. Vorstellung des neuen Konzepts für den Mindelheimer Weihnachtsmarkt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	23.05.2022	ö	beschliessend	4

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5. Widerruf der Bestellung zur Standesamtsleitung, Widerruf zur Bestellung zum Standesbeamten, Bestellung einer neuen Standesamtsleitung und Bestellung einer neuen stellvertretenden Standesamtsleitung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	23.05.2022	ö	beschliessend	5

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6. Antrag von Herrn Stadtrat Christian Sedlmeir auf Aussetzung der Gebührenerhöhung für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	23.05.2022	ö	beschliessend	6

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7. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 25.04.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	23.05.2022	ö	beschliessend	7