Datum: 11.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Kalkulation der Wassergebühren 2024 bis 2027 mit Neufestsetzung der Verbrauchsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
2	Kalkulation der Entwässerungsgebühren 2024 bis 2027 mit Neufestsetzung der Einleitungsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS - EWS)
3	Feststellung der Jahresrechnung 2022 für die Stadt und die von der Stadt verwalteten örtlichen Stiftungen
4	Entlastung für die Jahresrechnung 2022 der Stadt und der von der Stadt verwalteten örtlichen Stiftungen
5	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 5. (Teil-)Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. IV/2 "Gebiet zwischen Bad Wörishofer Straße und Peter-Dörfler-Straße" sowie der Teiländerungen Nrn. IV/2 A, b und Nr. 401 a durch die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 401 für den Bereich "Hallstattstraße südlich, Dr.-Jochner-Weg nördlich, Bad Wörishofer Straße östlich" in Mindelheim; Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses
6	Vergabe von Beratungsleistungen hinsichtlich der Realisierung des Windparks
7	Standortentscheidung einer neuen Grundschule in Mindelheim
8	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 20.11.2023

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Mindestprotokoll STR ö 2023-12-11.pdf

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1. Kalkulation der Wassergebühren 2024 bis 2027 mit Neufestsetzung der Verbrauchsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	11.12.2023	ö	beschliessend	1

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2. Kalkulation der Entwässerungsgebühren 2024 bis 2027 mit Neufestsetzung der Einleitungsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS - EWS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	11.12.2023	ö	beschliessend	2

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3. Feststellung der Jahresrechnung 2022 für die Stadt und die von der Stadt verwalteten örtlichen Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	11.12.2023	ö	beschliessend	3

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4. Entlastung für die Jahresrechnung 2022 der Stadt und der von der Stadt verwalteten örtlichen Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	11.12.2023	ö	beschliessend	4

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5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 5. (Teil-)Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. IV/2 "Gebiet zwischen Bad Wörishofer Straße und Peter-Dörfler-Straße" sowie der Teiländerungen Nrn. IV/2 A, b und Nr. 401 a durch die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 401 für den Bereich "Hallstattstraße südlich, Dr.-Jochner-Weg nördlich, Bad Wörishofer Straße östlich" in Mindelheim; Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	11.12.2023	ö	beschliessend	5

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6. Vergabe von Beratungsleistungen hinsichtlich der Realisierung des Windparks

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	11.12.2023	ö	beschliessend	6

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7. Standortentscheidung einer neuen Grundschule in Mindelheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	11.12.2023	ö	beschliessend	7

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8. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 20.11.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	11.12.2023	ö	beschliessend	8