Genehmigung der Vertragsmuster für Pallaufsaal und Mehrzweckräume

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Daten angezeigt aus Sitzung:  73. Sitzung des Gemeinderates, 19.03.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 73. Sitzung des Gemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 12

Sachvortrag

Mit den einzelnen Veranstaltern bzw. Mietern werden separate Benutzungsverträge abgeschlossen, um Nutzungsbedarf, Kosten und Benutzungsregeln verbindlich zu vereinbaren.
Diese können sich durchaus durch unterschiedlichen Nutzungsbedarf unterscheiden, weshalb zwei Vertragsmuster entworfen wurden. Einerseits ein Benutzungsvertrag für die Nutzung des Pallaufsaals evtl. mit zusätzlichen Gebäudeteilen und Nebenräumen – in der Regel einmalig. Andererseits Nutzungen von Mehrzweckräumen, die durchaus auf eine gewisse Dauer (z.B. jeden Mittwoch) beabsichtigt sind.

Zur Abwicklung und Vorbereitung des Vertragsabschlusses wurden auch Nutzungsbedarfs-
Anmelde- und -Abrechnungsbögen erstellt, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben werden.

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die vorgelegten Vertragsmuster, „Benutzungsvertrag Pallaufsaal“ und „Dauer-Benutzungsvertrag Bürgerhaus“ ohne Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.04.2024 10:04 Uhr
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