Informationen des Bürgermeisters, Berichte von den Referenten, Verschiedenes, Anfragen an die Verwaltung, Termine und Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung


Daten angezeigt aus Sitzung:  122. Sitzung des Gemeinderates, 21.04.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 122. Sitzung des Gemeinderates 21.04.2020 ö beschließend 6

Sachvortrag

a) Termine:
  • Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats findet am 05.05.2020 im Gemeindesaal statt.
  • Die nächste Gemeinderatssitzung ist für 12.05.2020 geplant.

b) Das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Holzkirchen hat die Gemeinde am 13.03.2020 informiert, dass der Forstbetrieb Bad Tölz seinen Antrag auf Erstaufforstung für die Fl.Nr. 1837, Gem. Holzhausen, zurückgezogen hat. Das Verfahren ist damit abgeschlossen. Diese Fläche (Tischberg) erfüllt nach der sog. Wind-Potentialstudie aus dem Jahr 2013 die Grundvoraussetzungen der notwendigen Windhöffigkeit, um dort einen wirtschaftlich sinnvollen Windkraftanlagenbetrieb zu ermöglichen. Im Rahmen der 9. Fortschreibung des Regionalplans Oberland (Teilfortschreibung Windkraft) hat die Gemeinde seinerzeit angeregt, diese Fläche als Windvorranggebiet aufzunehmen. Die beantragte Erstaufforstung hätte die Errichtung einer Windkraftanlage vermutlich unmöglich gemacht.

c) Der Gemeinderat erhält in der Umlaufmappe folgende Unterlagen zur Kenntnis:
  • E-Mail des Dienststellenleiters der Polizeiinspektion Wolfratshausen vom 20.04.2020 zum Ochsenrennen
  • E-Mail des Wasserwirtschaftsamtes Weilheim vom 01.04.2020 zur Steuerung des Wasserspiegels am Degerndorfer Weiher
  • Bilder zum Anschluss des neuen Trauerweges auf Kirchengrund
  • Sitzplan des Gemeinderates (Vorschlag)
  • Sachstandsmitteilung des Staatlichen Bauamtes Weilheim vom 02.04.2020 zum Ausbau der St 2065 südlich Allmannshausen

d) Bürgermeister Grasl regt dringend an, dass sich die wieder- und neugewählten Gemeinderatsmitglieder bis zur konstituierenden Sitzung am 05.05.2020 zur Bildung und Besetzung der Ausschüsse Gedanken machen sollen. Dies gilt ebenso für die Bestellung von Verbandsräten, Vergabe von Ämtern, Benennung von Referenten bzw. Übertragung von Aufgaben.

e) Aus dem Geschäftsbericht der Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG für das Jahr 2019 berichtet 3. Bürgermeister Grünwald. Das Jahr war sehr erfolgreich. Die Anleger erhalten eine Ausschüttung in Höhe von 10 %. Auch die bisher vorliegenden Daten für 2020 lassen auf ein erfolgreiches Ergebnis hoffen.

f) Die GRinnen Reitenhardt und Scriba berichten über zahlreiche Projekte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Darunter das Nähen von sog. Alltags-Mund- uns Nasenschutzmasken von vielen freiwilligen  Helfern.

Frau Traudl Linhuber von der Nachbarschaftshilfe koordiniert Hilfsangebote und beantwortet Anfragen von Hilfsbedürftigen, ganz egal welcher Art. Frau Reitenhardt und Bürgermeister Grasl bedanken sich bei den zahlreichen freiwilligen Helfern.

g) GRin Reitenhardt informiert, dass sie ihre Ämter als Sozialreferentin, Seniorenbeauftragte und Leiterin der Agenda Soziales mit Ablauf dieser Legislaturperiode abgeben wird. Sie bittet um Vorschläge zu geeigneten Personen, die sich zu diesen Themen engagieren wollen.

h) Am Dorfplatz in Münsing entsteht derzeit ein neues Kunstwerk, die Münsinger Steinschlange. Insbesondere Kinder und Jugendliche sind eingeladen, ihre Solidarität in dieser Krise symbolisch auszudrücken und farbig angemalte Steine aneinanderzulegen, um eine bunte Schlange entstehen zu lassen.

i) Laut der jüngsten Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder erhalten Künstler eine finanzielle Hilfe vom Freistaat für drei Monate von jeweils 1.000 € als Unterstützung in dieser schwierigen Zeit. Darauf verweist GRin Scriba.

Datenstand vom 05.05.2020 22:50 Uhr