Sitzung des Stadtrates

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 11.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:42 Uhr bis 21:32 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
26 Zeilen
1 Verabschiedung der aus dem Stadtrat ausgeschiedenen Frau Ira Rodler
2 Nachrücken des weiteren Listennachfolgers aus dem Wahlvorschlag "Christlich-Soziale Union in Bayern e.V."; Vereidigung von Herrn Klaus Saalfrank als Stadtrat
3 Beitritt des Stadtrates Klaus Saalfrank zur CSU-Fraktion - Bekanntgabe von Erklärungen
4 Beschluss über die Neubesetzung der Ausschüsse nach dem Nachrücken von Stadtrat Klaus Saalfrank für die Stadträtin Ira Rodler
5 Bauanträge
5.1 Bauantrag auf Umnutzung von Beratung, Therapie, Gruppenraum, Ambulante Dienste zur Unterkunft für geflüchtete Jugendliche auf dem Grundstück Marktplatz 8, Fl.Nr. 24 der Gemarkung Naila
6 Anträge der Stadträte Gerald Fischer und Leonhard Crasser
6.1 Antrag auf Durchführung einer repräsentativen Bürgerbefragung und einer anschließenden Bürgerversammlung zum Thema "Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Diakoniewerk Martinsberg zur Sanierung und späteren Nutzung des dort vorhandenen Hallenbeckens oder Bau eines Schulschwimmbeckens bei der mittelfristig anstehenden Sanierung unserer Mittelschlule
6.2 Antrag auf Installation einer PV-Anlage auf dem Dach des Bauhofgebäudes
6.3 Antrag auf Einstellung von mindestens je zwei Auszubildenden in der Stadtverwaltung und im Bauhof zum Ausbildungsjahr Herbst 2024 und entsprechend der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen, der durchschnittlichen Fluktuation sowie krankeitsbedingtm Ausscheiden in den Folgejahren Anpassung der Planung zur Einstellung von Auszubildenden
7 Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des "Nailaer Frühlings" am 12.05.2024 und des "Nailaer Herbstes" am 06.10.2024
8 Neukalkulation der Friedhofsgebühren des Friedhofswesens der Stadt Naila im Jahr 2024
9 Aufstellung eines Energienutzungsplanes für die Stadt Naila; Vorstellung des Entwurfs durch die Energieagentur Nordbayern
10 Erstellung einer Gestaltungsfibel für die interkommunale Allianz SSN+ der Städte Selbitz, Schwarzenbach a. Wald und Naila - Vorstellung des Entwurfs durch das Architekturbüro Schöttner, Wallenfels
11 Beteiligungsbericht der Biomasseheizwerk Naila GmbH für das Geschäftsjahr 2022
12 Informationen über die Freibadsaison 2023
13 Örtliche Rechnungsprüfung- Sachvortrag
13.1 Feststellung der Jahresrechnung 2022 - Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2022
13.2 Entlastung durch den Stadtrat
14 Haushalt 2024
14.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Naila mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2024
14.2 Verabschiedung des Finanzplanes und des Investitionsplanes der Stadt Naila für das Jahr 2024
14.3 Verabschiedung des Erfolgsplanes und Vermögensplanes der städtischen Werke für das Jahr 2024
14.4 Verabschiedung des Erfolgsplanes und Vermögensplanes des Laufwasserkraftwerkes für das Jahr 2024
15 Festlegung einer Erheblichkeitsschwelle nach Art. 68 Abs. 2 Nr. 2 Gemeindeordnung für das Haushaltsjahr 2024
16 19. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes; Maßnahmen der Konsolidierung im Haushalt 2024
Datenstand vom 12.03.2025 09:51 Uhr