Datum: 09.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Nandlstadt
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 21:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Haushalt 2023 - Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Jahr 2023 samt Anlagen - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Jahr 2023
3	Bekanntgaben und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift der öffentlichen SItzung des Marktgemeinderates vom 09.03.2023.pdf

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1. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.03.2023	ö	informativ	1

Sachverhalt

Die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 3 für die Neugestaltung des gemeindlichen Friedhofs sowie für die Beratungen zur Sanierung der gemeindlichen Aussegnungshalle wurden an die Firma Friedhofsplaner GmbH, Herrn Dipl.-Ing. Heinrich Kettler, Münster, zu einem Bruttoangebotspreis von 23.617,93 Euro vergeben.

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2. Haushalt 2023 - Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Jahr 2023 samt Anlagen - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Jahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.03.2023	ö	beschließend	2

Beschlussempfehlung

Der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird genehmigt und als Satzung beschlossen.

Diskussionsverlauf

Sämtliche Fraktionen sprechen ihm, der Verwaltung sowie dem Finanz- und Personalausschuss ihren Dank aus. Einigkeit besteht darüber, dass der Haushalt „mit heißer Nadel gestrickt“ wurde und an vielen Stellen eigentlich angedachte Ansätze gestrichen oder gekürzt werden mussten und man in den nächsten Jahren eine große Aufgabe dahingehend habe, sparsam haushalten zu müssen. 

Marktrat Mayer ergänzt hierzu noch, dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt unter der Mindestzuführung liege, weshalb auch erheblich Rücklagen abgebaut werden müssten. Im Rahmen der Kanalsanierung sei nach wie vor kein langfristiger Kredit fixiert worden, was eigentlich Chefsache sei, jedoch nicht mit Nachdruck verfolgt wurde. Er erinnert an den Antrag von GL Reithmeier und spricht sich für eine notwendige Priorisierung künftiger Investitionen aus. Man müsse zudem gemeinsam Sparpotentiale erarbeiten, Projekte sparsam und kostengünstig umsetzen und sämtliche Zuschussmöglichkeiten ausschöpfen.

Marktrat Schönegge findet es grundsätzlich gut, dass man nicht ausgibt was man nicht hat. Trotzdem solle man nicht dort sparen, wo in Zukunft mit deutlichen Teuerungen zu rechnen sei. Auch kleine Investitionen zur Energieeinsparung könnten große Ergebnisse liefern. 

Markträtin Schillinger verweist ausdrücklich darauf, dass allein der Verkauf von Grundstücken dafür sorge, dass man einen ausgeglichenen Haushalt erreiche. Daher sehe auch sie eine Priorisierung künftiger Investitionen als unumgänglich, auch wenn die Schaffung neuer Kita-Plätze sowie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hausmehring aus Ihrer Sicht bereits eine deutliche Wichtigkeit hätten.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Hauhaltssatzung.pdf
Download Haushalt_2023.pdf

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3. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.03.2023	ö	informativ	3

Diskussionsverlauf

Der Glasfaserausbau in Richtung Figlsdorf hat begonnen, da die Witterungsverhältnisse dies bereits zulassen.
Die Firma mikar hat eine mögliche Kooperation wegen mangelnder Rentabilität abgelehnt. Man wolle nun die Verhandlungen über ein Stadtteilauto forcieren.
In der Straße „Am Bergnerfeld“ werden zunächst mobile Halteverbotsschilder aufgestellt. Sobald die notwendigen Materialien geliefert werden, wir ein festes Halteverbot installiert.
Das fehlende Straßenschild von der Straße „Am Bergnerfeld“ in die „Josef-Eberwein-Straße“ wird gegenüber dem bisherigen Standort wieder aufgestellt.
Die Straßenschäden und Beschädigungen an den Randsteinen im Baugebiet „Nord-West II“ wurden mit Marktrat Nocker begutachtet und werden nun an den ausführenden Verkehrsplaner Peter Obergrußberger zur weiteren Klärung weitergeleitet.

Marktrat Stöckeler kritisiert deutlich die fehlenden Informationen über Abholzungsmaßnahmen wie z. B .am Schulgelände oder an der Straße nach Baumgarten. Hier hätten sicher Gewächse stehen bleiben können, nicht alle Bäume waren beschädigt. Er fordert künftig rechtzeitige und umfängliche Informationen bei Maßnahmen mit solcher Außenwirkung.

Dies sorgt im Anschluss für eine kurze Diskussion über die Notwendigkeit der Fällungen und das allgemeine Naturverständnis bei Politik und Bevölkerung.