Datum: 18.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Nandlstadt
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.01.2024
2 Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Nord-West II" auf den Fl.-Nr. 751/14, 751/81, 751/82, 751/90, 751/91, 751/92 und 751/93 jeweils Gemarkung Nandlstadt - Satzungsbeschluss
3 1. Änderung der Satzung über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen sowie die Anzahl der erforderlichen Fahrradstellplätze (Stellplatzsatzung - StS)
4 Schaffung von neuen Urnengräbern am gemeindlichen Friedhof - Abstimmung des Planungsentwurfs
5 Zustandsbericht über gemeindliche Liegenschaften - Informationen durch Johann Pichlmaier
6 Bestellung von Andreas Meister zum Feldgeschworenen
7 Bestellung von Adolf Sommerer zum Feldgeschworenen
8 Bekanntgaben und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 18.01.2024.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 18.01.2024 ö beschließend 1

Beschlussempfehlung

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.01.2024 wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.01.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Nord-West II" auf den Fl.-Nr. 751/14, 751/81, 751/82, 751/90, 751/91, 751/92 und 751/93 jeweils Gemarkung Nandlstadt - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 18.01.2024 ö beschließend 2

Beschlussempfehlung

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Nord-West II“ auf den Flurnummern 751/14, 751/81, 751/82, 751/90, 751/91, 751/92 und 751/93 der Gemarkung Nandlstadt vom 29.06.2023 wird genehmigt und als Satzung beschlossen.

Beschluss

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Nord-West II“ auf den Flurnummern 751/14, 751/81, 751/82, 751/90, 751/91, 751/92 und 751/93 der Gemarkung Nandlstadt vom 29.06.2023 wird genehmigt und als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download 231123_NA_1Ä_NWII_Abwägungsvorschlag.pdf
Download 231214_NA_NWII_BBPAE_BBP.pdf
Download 231214_NA_NWII_BBPAE_BGR.pdf
Download Stellungnahmen.pdf

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3. 1. Änderung der Satzung über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen sowie die Anzahl der erforderlichen Fahrradstellplätze (Stellplatzsatzung - StS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 18.01.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Zur Konkretisierung der Erforderlichkeit eines engen „räumlichen Zusammenhangs“ bei der Ausweisung von Parkflächen, welche nicht auf dem eigenen Grundstück liegen, wird die Formulierung „in der Nähe“ geändert in „in unmittelbarer Nähe“.

Beschlussempfehlung

Der Entwurf der Satzung über die 1. Änderung der Satzung über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen sowie die Anzahl der erforderlichen Fahrradstellplätze (Stellplatzsatzung – StS) wird genehmigt und als Satzung beschlossen.

Beschluss

Der Entwurf der Satzung über die 1. Änderung der Satzung über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen sowie die Anzahl der erforderlichen Fahrradstellplätze (Stellplatzsatzung – StS) wird genehmigt und als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Stellplatzsatzung 1. Änderung.pdf

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4. Schaffung von neuen Urnengräbern am gemeindlichen Friedhof - Abstimmung des Planungsentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 18.01.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

In der letzten Sitzung wurde die Handskizze des Planers Heinrich Kettler grundsätzlich genehmigt. Nun liegt die überarbeitete Version vor, welche so im Marktgemeinderat für die weiteren Planungen abgestimmt werden soll. 

Beschlussempfehlung

Der vorliegende Entwurf des Plans zur Schaffung neuer Urnengräber am gemeindlichen Friedhof wird genehmigt.

Diskussionsverlauf

Einige Markträte merkten an, dass sie gegen die Urnenröhren in den Urnenerdgräbern sind. Andreas Baumann von Bestattungen Baumann erklärte, dass die Röhren sehr praktisch sind. Da keinen Erdarbeiten mehr nötig sind und keine bereits bestehende Pflanzen beschädigt werden. Manche Markträte finden die Röhren ebenfalls für sehr praktisch.
Es wird sich darauf geeinigt, da dies ausführlich in der Ausführungsplanung besprochen wird und den Urnenröhren nicht fest zugstimmt wird.

Beschluss 1

Der vorliegende Entwurf des Plans zur Schaffung neuer Urnengräber am gemeindlichen Friedhof wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das Angebot des Friedhofsplaners Kettler für die Leistungsphasen 5 bis 7 in Höhe von brutto 20.500,00 Euro wird genehmigt, Herr Kettler soll durch die Verwaltung entsprechend beauftragt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download 24-01-09-Bestand.pdf
Download 24-01-12-Entwurf.pdf
Download 24-01-12-Urnengräber.pdf

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5. Zustandsbericht über gemeindliche Liegenschaften - Informationen durch Johann Pichlmaier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 18.01.2024 ö informativ 5

Diskussionsverlauf

Herr Pichlmaier informiert über den Zustand der nachfolgenden gemeindlichen Liegenschaften:
Marktstraße 23
Kloster
Bräuanger 2 
Sparkassengebäude Bahnhofstraße
(Siehe Bericht von Herrn Pichlmaier in der Anlage)

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6. Bestellung von Andreas Meister zum Feldgeschworenen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 18.01.2024 ö beschließend 6

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat bestellt Herrn Andreas Meister, geb. am 01.04.1954, zum Feldgeschworenen auf Lebenszeit. Die Vereidigung wird zeitnah durch den ersten Bürgermeister vorgenommen.

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt Herrn Andreas Meister, geb. am 01.04.1954, zum Feldgeschworenen auf Lebenszeit. Die Vereidigung wird zeitnah durch den ersten Bürgermeister vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktrat Mörwald war gem. Art. 49 Abs. 1 GO von der Abstimmung ausgeschlossen.

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7. Bestellung von Adolf Sommerer zum Feldgeschworenen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 18.01.2024 ö beschließend 7

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat bestellt Herrn Adolf Sommerer, geb. am 08.05.1956, zum Feldgeschworenen auf Lebenszeit. Die Vereidigung wird zeitnah durch den ersten Bürgermeister vorgenommen.

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt Herrn Adolf Sommerer, geb. am 08.05.1956, zum Feldgeschworenen auf Lebenszeit. Die Vereidigung wird zeitnah durch den ersten Bürgermeister vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 18.01.2024 ö informativ 8

Diskussionsverlauf

Herr Betz gab folgende Termine bekannt:
13. Februar 2024 Faschingsumzug mit Party und Kehraus
18.02.2024 Fastenmarkt
09.03.2024 Marktmeisterschaft der Schützen in Hausmehring.

Herr Betz gab folgende allgemeine Information von der Bürgermeister-dienstbesprechung bekannt:
Flüchtlingslage: 
  • 127 Flüchtlinge in Nandlstadt
  • aufgeteilt in 7 Gebäuden
  • momentan 8 freie Plätze
  • im gesamten Landkreis Freising: 2.000 Ukrainer, 2.100 Asylbewerber

Katastrophenschutz: 
In der Bürgermeister-Dienstbesprechung wurde mitgeteilt, dass jede Gemeinde mit Cardio-Tabletten ausgestattet wird. Diese werden im Rathaus gelagert und im Katastrophenfall auf die Feuerwehren aufgeteilt, die diese wiederum an die Bevölkerung verteilen.

Ebenso wird ein Blackout-Flyer in nächster Zeit an die Bürger ausgeteilt, was im Katastrophenfall zu beachten ist. Auch ein Blackout-Banner vom Landkreis wird für jede Gemeinde zur Verfügung gestellt. 

Teilnutzungsplan Windkraft:
Genehmigung wurde heute abgeholt. Bürgermeister Betz bedankt sich bei Herrn Pichlmaier für die Unterstützung. 

Medizinische Versorgung in Nandlstadt
Seit 2005 besteht die Rettungswache in Nandlstadt. Bisher wurde die Rettungswache nicht fest installiert sondern war lediglich nur Stellplatz. In der ersten Jahreshälfte wird dies jetzt aber eine 24 Stunden Rettungswache.


Anfragen:
Mayer frägt nach gemeinsamem Terminen mit Personalausschuss und Finanzausschuss. Betz gibt bekannt, dass 2 Sitzungen geplant sind.

Mayer frägt nach ob es was Aktuelles bei der Parkraumsatzung gibt. Betz gab an, dass es nichts Aktuelles bei der Parkraumsatzung gibt.

Stöckeler frägt nach ob bei dem Blackout-Flyer auch steht wie wahrscheinlich es ist, dass dieser Fall eintritt, nicht dass es zu einer Panik kommt. Bürgermeister Betz gab an, den Flyer nicht zu kennen, da dieser vom Landkreis entworfen wird.

Selmayer frägt nach, wie es denn nun mit Auszubildende aussieht und ob da schon Vorstellungsgespräche geführt wurden. Betz teilte mit, dass es bereits Vorstellungsgespräche gab. 

Datenstand vom 19.04.2024 08:44 Uhr