Datum: 25.07.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Nandlstadt
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:19 Uhr bis 22:16 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2024
2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Bauanträge - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
3.1 Ersatzbau einer Garage - Flur-Nr. 80 der Gemarkung Baumgarten (Altfalterbacher Str. 1)
4 Erstellung eines integralen Hochwasserschutzwasserkonzeptes - Vergabe des Planungsauftrags an das Büro S² zum vorzeitigen Baubeginn
5 Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 1 "Baumgarten Nord-West" - Satzungsbeschluss
6 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018
6.1 Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018
6.2 Erteilung der Entlastung
7 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2019
7.1 Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019
7.2 Erteilung der Entlastung
8 Errichtung von zwei Windenergieanlagen auf den Flurnummern 1102 und 1117 der Gemarkung Airischwand
8.1 Einräumung eines Rotorrechts auf öffentlich gewidmeten Gemeindewegen (Flur-Nr. 1118 der Gemarkung Airischwand)
8.2 Finanzielle Beteiligung des Marktes Nandlstadt gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023
9 Fest der Sinne 2025 (Ermächtigungsbeschluss mit Festlegung des finanziellen Rahmens)
10 Bekanntgaben und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 25.07.2024.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 1

Beschlussempfehlung

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2024 wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö informativ 2

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung vom 20. Juni 2024 wurde der Auftrag der Elektroplanung für die Installation von LED-Leuchten im Johannes-Kindergarten und im Rathaus an das Elektroplanungsbüro Kaindl, Nandlstadt, zu einem Nettoangebotspreis von 8.500,00 Euro vergeben.

Beschlussempfehlung

Test

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3. Bauanträge - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 3
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3.1. Ersatzbau einer Garage - Flur-Nr. 80 der Gemarkung Baumgarten (Altfalterbacher Str. 1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 3.1

Beschlussempfehlung

Das gemeindliche Einvernehmen im Sinne des § 36 Abs. 1 BauGB zum Ersatzbau einer Garage auf der Flur-Nr. 80 der Gemarkung Baumgarten (Altfalterbacher Str. 1) wird erteilt.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen im Sinne des § 36 Abs. 1 BauGB zum Ersatzbau einer Garage auf der Flur-Nr. 80 der Gemarkung Baumgarten (Altfalterbacher Str. 1) wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download Lagepläne_0001.pdf

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4. Erstellung eines integralen Hochwasserschutzwasserkonzeptes - Vergabe des Planungsauftrags an das Büro S² zum vorzeitigen Baubeginn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Aufgrund des Beschlusses des Marktgemeinderates wurde ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn zur Erteilung des Planungsauftrags für die Erstellung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes gestellt, welcher zwischenzeitlich vom Wasserwirtschaftsamt München genehmigt wurde. Von dortiger Stelle wurden auch die eingeholten Angebote überprüft und bestätigt, dass die Firma S² BERATENDE INGENIEURE (Stelzenberger, Scholz & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB) aus Barbing ein wirtschaftliches und sparsames Angebot abgegeben hat. Der Auftragserteilung steht somit nichts im Weg.

Beschlussempfehlung

Der Auftrag zur Erstellung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes wird gemäß vorliegendem Angebot an die Firma S² BERATENDE INGENIEURE (Stelzenberger, Scholz & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB) aus Barbing mit einer Bruttoangebotssumme von 134.440,49 Euro vergeben. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen durch die Verwaltung soll stufenweise erfolgen.

Beschluss

Der Auftrag zur Erstellung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes wird gemäß vorliegendem Angebot an die Firma S² BERATENDE INGENIEURE (Stelzenberger, Scholz & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB) aus Barbing mit einer Bruttoangebotssumme von 134.440,49 Euro vergeben. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen durch die Verwaltung soll stufenweise erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download 2024_06_20_baufachliche_Stellungnahme.pdf
Download 20240620-0746470773BaufreigabeNSV.pdf

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5. Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 1 "Baumgarten Nord-West" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 5

Beschlussempfehlung

Der vorliegende Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 1 „Baumgarten Nord-West“ vom 25.07.2025 wird genehmigt und als Satzung beschlossen.

Beschluss

Der vorliegende Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 1 „Baumgarten Nord-West“ vom 25.07.2025 wird genehmigt und als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPL Endfassung.pdf
Download BPL Endfassung2.pdf

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6. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 6

Diskussionsverlauf

Marktrat Mayer erläutert zunächst die Verzögerung der Prüfung der vergangenen Jahresrechnungen, welche hauptsächlich auf die schwierige Corona-Zeit zurückzuführen ist.

Der Haushalt der Jahre 2018 und 2019 sei in jeweils drei Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses stichprobenartig geprüft worden. Grundsätzlich sei eine ordnungsgemäße Haushaltsführung festzustellen. Folgende Punkte werden trotzdem angesprochen:

  • Der Kreditansatz für die Kläranlage betrug 2.000.000,00 Euro, abgerufen wurden lediglich 1.300.000,00 Euro.
  • Die Barkassen wurden deutlich reduziert.
  • Das Fahrtenbuch wurde teils lückenhaft geführt. Dies sollte vierteljährlich kontrolliert werden.
  • Die Sicherheitseinbehalte sollten am Ende eines jeden Jahres kontrolliert werden.

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6.1. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 6.1

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände gegen den Bericht und die verlesene Jahresrechnung. Die im Haushalt 2018 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich waren und nicht schon früher genehmigt wurden, nachträglich gem. Art. 66 Abs. 1 GO genehmigt.
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 wird wie vorgelesen gem. Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Beschluss

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände gegen den Bericht und die verlesene Jahresrechnung. Die im Haushalt 2018 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich waren und nicht schon früher genehmigt wurden, nachträglich gem. Art. 66 Abs. 1 GO genehmigt.
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 wird wie vorgelesen gem. Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.2. Erteilung der Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 6.2

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung 2018 des Marktes Nandlstadt die Entlastung zu erteilen.

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung 2018 des Marktes Nandlstadt die Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Da der erste Bürgermeister erst seit 01.05.2020 im Amt ist, durfte er bei der Abstimmung über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 teilnehmen.

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7. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 7
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7.1. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 7.1

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände gegen den Bericht und die verlesene Jahresrechnung. Die im Haushalt 2019 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich waren und nicht schon früher genehmigt wurden, nachträglich gem. Art. 66 Abs. 1 GO genehmigt.
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 wird wie vorgelesen gem. Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Beschluss

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände gegen den Bericht und die verlesene Jahresrechnung. Die im Haushalt 2019 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich waren und nicht schon früher genehmigt wurden, nachträglich gem. Art. 66 Abs. 1 GO genehmigt.
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 wird wie vorgelesen gem. Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7.2. Erteilung der Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 7.2

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung 2019 des Marktes Nandlstadt die Entlastung zu erteilen.

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung 2019 des Marktes Nandlstadt die Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Da der erste Bürgermeister erst seit 01.05.2020 im Amt ist, durfte er bei der Abstimmung über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 teilnehmen.

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8. Errichtung von zwei Windenergieanlagen auf den Flurnummern 1102 und 1117 der Gemarkung Airischwand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 8
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8.1. Einräumung eines Rotorrechts auf öffentlich gewidmeten Gemeindewegen (Flur-Nr. 1118 der Gemarkung Airischwand)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 8.1

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat genehmigt die Einräumung eines Rotorrechts auf der Flur-Nr. 1118 der Gemarkung Airischwand für die Firma tetra r.e. GmbH zum Betrieb einer Windenergieanlage. Der erste Bürgermeister wird berechtigt, den vorliegenden Vertrag zu unterzeichnen.

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Einräumung eines Rotorrechts auf der Flur-Nr. 1118 der Gemarkung Airischwand für die Firma tetra r.e. GmbH zum Betrieb einer Windenergieanlage. Der erste Bürgermeister wird berechtigt, den vorliegenden Vertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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8.2. Finanzielle Beteiligung des Marktes Nandlstadt gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 8.2

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat genehmigt den vorliegenden Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 und ermächtigt den ersten Bürgermeister, diesen zu unterzeichnen.

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt den vorliegenden Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 und ermächtigt den ersten Bürgermeister, diesen zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Fest der Sinne 2025 (Ermächtigungsbeschluss mit Festlegung des finanziellen Rahmens)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö beschließend 9

Sachverhalt

Für das kommende Jahr stehen die Planungen für das turnusmäßig stattfindende Fest der Sinne an. Es ist aus Sicht der Verwaltung wichtig, wie auch in den vergangenen Jahren bereits jetzt das Budget für das Fest der Sinne festzulegen, um dem Organisationsteam die Möglichkeit zu schaffen, kostengünstiger planen und wichtige organisatorische Fragen klären bzw. Künstler verpflichten zu können.
In der Vergangenheit wurde dem Kultur-, Vereins- und Festausschuss Handlungsfreiheit dahingehend eingeräumt, dass dieser grundsätzlich frei über das Budget bestimmen darf, so lange die Ausgaben für das Fest die gegenüberstehenden Einnahmen nicht um mehr als 20.000,00 Euro übersteigen.

Diskussionsverlauf

GL Reithmeier bittet darum, wie auch in anderen Bereichen beim Fest der Sinne nach Einsparungen zu suchen, insbesondere im Hinblick auf die Bühnentechnik und die Werbung. Marktrat Klier entgegnet, man müsse die Investition über einen Zeitraum von zwei Jahren betrachten. Das Fest ermögliche eine Förderung junger Künstler, ebenso wie es teils der Wirtschaftsförderung zugeordnet werden könne. 2023 habe man erhebliche Mehrkosten durch Corona auffangen müssen. Daher plädiere er für die erneute Genehmigung eines Defizits von 20.000,00 Euro wie in den letzten Jahren.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download Einnahmen-Ausgaben-Übersicht FdS 2023 MR.pdf

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10. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 25.07.2024 ö informativ 10

Diskussionsverlauf

Folgende Punkte werden angesprochen:
  • Bei den Verbesserungsbeiträgen besteht nach wie vor die Planung, noch vor dem Herbst erste Bescheide zu versenden.
  • Die Kapazitäten für die weitere Planung eines Fußgängerüberwegs vom Neubaugebiet „Nord-West II“ zum REWE sind derzeit nicht gegeben.
  • Bei der geplanten Kita-App wurde vom Team der Korbinian-Kita mittlerweile ein Favorit auserkoren. Die Verwaltung holt entsprechende aktuelle Angebote ein und klärt die technischen Voraussetzungen, insbesondere den Hardwarebedarf.
  • Die Grundstückseigentümer von überhängenden Bäumen und Hecken werden regelmäßig angeschrieben. Bei Nichterfüllung der Pflicht ergeht eine Mahnung mit kürzerer Frist, andernfalls müsste eine bürokratische Ersatzvornahme erfolgen. Man werde im Marktblattl noch einmal auf die Problematik hinweisen.
  • Die Schäden am Radweg von Figlsdorf nach Attenkirchen sind bekannt. Hier ist kein idealer Untergrund gegeben, evtl. könnte man den geteerten Bereich auffräsen und schottern, um die Problematik in den Griff zu bekommen.
  • Bzgl. dem Radweg von Nandlstadt nach Hausmehring hat der erste Bürgermeister das Ziel, einen Abschluss nach den Sommerferien herbeizuführen.

Datenstand vom 15.11.2024 09:03 Uhr