Datum: 17.10.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Nandlstadt
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 21:34 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2024
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem Bauausschuss
3 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
5 1. Änderung der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung des Marktes Nandlstadt (VES-EWS) vom 14.12.2023
6 Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 28 „Kronwinkl“ - Vergabe eines Straßennamens
7 Satzung über die Märkte im Markt Nandlstadt (Marktsatzung) - Satzungsbeschluss
8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Jahrmärkte und des Chrsitkindlmarktes des Marktes Nandlstadt (Marktgebührensatzung) - Satzungsbeschluss
9 Bekanntgaben und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 17.10.2024.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 17.10.2024 ö beschließend 1

Beschlussempfehlung

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2024 wird genehmigt.

Diskussionsverlauf

GL Reithmeier erklärt, dass er von Marktrat Stöckeler auf einige Fehler und Ungereimtheiten in der Niederschrift hingewiesen worden sei und bittet das Gremium um Meldung weiterer Punkte vor der nächsten Sitzung, um die Niederschrift entsprechend anpassen zu können.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem Bauausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 17.10.2024 ö informativ 2
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3. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 17.10.2024 ö informativ 3
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4. 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 17.10.2024 ö 4

Sachverhalt

Die Satzungsregelung schließt (überdachte) Balkone und Terrassen außerhalb der Gebäudefluchtlinie grundsätzlich und pauschal als beitragspflichtige Geschossfläche nicht ausdrücklich mit ein.
Für die Beitragspflicht von überdachten Balkonen und Terrassen außerhalb der Gebäudefluchtlinie bedarf es daher einer Satzungsänderung bzw. Satzungsanpassung (vgl. Rundschreiben 26/2023 des BayGT vom 17.04.2023) ratsam.

Beschlussempfehlung

Der vorliegende Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) wird genehmigt und als Satzung beschlossen.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende berichtet, dass der TOP auf die kommende Sitzung verschoben wird.

Dokumente
Download 1. Änderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 2025.pdf

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5. 1. Änderung der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung des Marktes Nandlstadt (VES-EWS) vom 14.12.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 17.10.2024 ö 5

Sachverhalt

Siehe TOP 4

Beschlussempfehlung

Der vorliegende Entwurf der 1. Änderungssatzung der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung des Marktes Nandlstadt (VES-EWS) wird genehmigt und als Satzung beschlossen.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende berichtet, dass der TOP auf die kommende Sitzung verschoben wird.

Dokumente
Download 1. Änderung Verbesserungsbeitragssatzung 2025.pdf

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6. Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 28 „Kronwinkl“ - Vergabe eines Straßennamens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 17.10.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Für die neu errichtete Straße im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans „Kronwinkl“ wird noch ein Straßenname benötigt. Die Verwaltung schlägt die Bezeichnung „Am Sportplatz“ vor.

Beschlussempfehlung

Die neu errichtete Straße im Bereich des Bebauungsplans „Kronwinkl“ erhält den Straßennamen „Am Sportplatz“.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende erläutert, dass kurzfristig aus der Verwaltung der Vorschlag hinzukam, die Straße nach dem Kirchenpatron der Nandlstädter Kirche St. Martin zu benennen.

Marktrat Klier bedankt sich für diesen Vorschlag, da dieser einen tatsächlichen Bezug habe und evtl. auf weisend für einen Namen der dritten Kita sein könne.

Beschluss 1

Die neu errichtete Straße im Bereich des Bebauungsplans „Kronwinkl“ erhält den Straßennamen „Am Sportplatz“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 18

Beschluss 2

Die neu errichtete Straße im Bereich des Bebauungsplans „Kronwinkl“ erhält den Straßennamen „St.-Martin-Straße“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 7

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7. Satzung über die Märkte im Markt Nandlstadt (Marktsatzung) - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 17.10.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

Die aktuelle Satzung über das Marktwesen im Markt Nandlstadt soll angepasst werden. Über die Änderungen wurde in der nichtöffentlichen Kultur- Vereins- und Festausschusssitzung am 25.09.2024 beraten. Im Wesentlichen wird die Satzung in folgenden Punkten geändert: 
§ 1: Die Märkte Fasten- Johanni- und Martinimarkt wurden als Jahrmärkte deklariert. Der Wochenmarkt wird gestrichen. 
§ 2: Der Ort des Christkindlmarktes wurde aktualisiert, Abs. 2 wurde eingefügt.
§ 3: Die Uhrzeiten wurden berichtigt.
§ 4: Die Gegenstände des Marktverkehrs wurden angepasst.
§ 8: wurde gestrichen, § 16 eingefügt, für die Gebühren wird ein eigener Satzungsentwurf vorgelegt. 
§ 9: Die Auf- und Abbauzeiten wurden angepasst.
§ 10: Abs 4 (Standverleih) wurde gestrichen. 

Beschlussempfehlung

Der Entwurf der Satzung über die Märkte im Markt Nandlstadt (Marktsatzung) wird genehmigt und als Satzung beschlossen. 

Beschluss

Der Entwurf der Satzung über die Märkte im Markt Nandlstadt (Marktsatzung) wird genehmigt und als Satzung beschlossen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Jahrmärkte und des Chrsitkindlmarktes des Marktes Nandlstadt (Marktgebührensatzung) - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 17.10.2024 ö beschließend 8

Sachverhalt

Über den Entwurf der Marktgebührensatzung wurde in der nichtöffentlichen Kultur-, Vereins- und Festausschusssitzung am 25.09.2024 beraten. 

Beschlussempfehlung

Der Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Jahrmärkte und des Christkindlmarktes des Markt Nandlstadt (Marktgebührensatzung) wird genehmigt und als Satzung beschlossen. 

Beschluss

Der Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Jahrmärkte und des Christkindlmarktes des Markt Nandlstadt (Marktgebührensatzung) wird genehmigt und als Satzung beschlossen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt) Sitzung des Marktgemeinderates 17.10.2024 ö informativ 9

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende gibt einige Termine bekannt. Anfragen werden nicht gestellt.

Datenstand vom 15.11.2024 08:57 Uhr