Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; Vorberatung für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 21.03.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.03.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 mit den entsprechenden Anlagen wurde den Gemeinderäten zugestellt und wird in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vorberaten.

Beschlussvorschlag

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2022 – 2026 zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Erster Bürgermeister Erich Winkler erläutert, dass der Betrag in Höhe von 40.000 Euro für den Netzanschluss der Lagerhalle in der Römerstraße 46a  bei Haushaltsstelle 880.9400 herausgenommen wurde. 

Gemeinderatsmitglied Wegerer und Gemeinderatsmitglied Merkle sprechen sich dafür aus, im Hinblick auf die Übernahme der PV-Anlage der Grund- und Mittelschule Straß nochmals nachzuverhandeln. 

Erster Bürgermeister Erich Winkler schlägt daraufhin vor, einen Sperrvermerk für die Haushaltsstellen 211.9400 und 213.9400 einzutragen.   

Beschluss 1

Für die Haushaltsstellen 211.9400 und 213.9400 wird ein Sperrvermerk eingetragen.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2022 – 2026 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Dokumente
Entwurf Haushaltsplan 2023 Stand 08.03.2023 Digitale Version (.pdf)

Datenstand vom 12.04.2023 13:22 Uhr
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