Sitzung des Stadtrates

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Datum: 16.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kongregationssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:02 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:46 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
22 Zeilen
1 Änderung der Tagesordnung
2 Stellvertreterregelung in den Ausschüssen des Stadtrates für die Wahlperiode 2020/2026
3 Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4 Auslandsdienstreisen des Oberbürgermeisters und der weiteren Bürgermeister; Erteilung einer allgemeinen Dienstreisegenehmigung für die Wahlperiode 2020/2026
5 Zusammenlegung der Arbeitskreise "Städtepartnerschaft Neuburg-Sète" und "Städtepartnerschaft Neuburg-Jeseník" und Umbenennung in Arbeitskreis "Neuburger Städtepartnerschaften und -freundschaften"; Antrag von Stadträtin Dr. Gabriele Kaps
6 Haushaltsgenehmigungen
7 Berichtigung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben
8 Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2018
9 Dorferneuerung Joshofen; weiteres Vorgehen
10 52. Neuburger Kammeroper 2020 - Aufführung "Theatralisches Abenteuer"
11 Unterstützung von Kulturschaffenden in Neuburg; Antrag der Stadträtinnen Julia Abspacher und Dr. Gabriele Kaps
12 Erweiterung der Grundschule "Am Schwalbanger"; Vergabe der Metallbauarbeiten
13 FNP-Änderung im Parallelverfahren (Nr. 1-03 "Ingolstädter Straße"; Erweiterung Parkplatz Schlösslwiese): Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
14 Erschließungsbeitragsrecht; Bildung einer Erschließungseinheit für "Siedlerweg - Süd" und Gewährung eines Beitragserlasses für Altanlieger
15 Erschließungsbeitragsrecht; Bildung einer Erschließungseinheit Joshofen "Nußschütt - Neubaugebiet" und Gewährung eines Beitragserlasses für "Nußschütt - Altanlieger"
16 Erschließungsbeitragsrecht; Ergänzungen zum Beschluss Nr. 235/2018 aufgrund der KAG-Änderung
17 Nutzungsänderung der ehemaligen Wohnung im 2. OG in der Landschaftsstraße A 116 als Büroräume für das Sachgebiet Hochbau; Kostendeckung für die Umbauarbeiten
18 Grundstücksangelegenheiten; Veräußerung städtischer Grundstücke im Bereich der ehemaligen Lassigny Kaserne zur Errichtung einer Außenstelle der Technischen Hochschule Ingolstadt
19 Berichterstattung; Förderbescheid zum Förderprogramm "Digitales Rathaus"
20 Berichterstattung und Anfragen; Ausgabe der Haushaltspläne
21 Berichterstattung und Anfragen; Ältestenrat
22 Berichterstattung und Anfragen; Taubenproblem
Datenstand vom 16.07.2020 15:09 Uhr