Sitzung des Stadtrates

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Datum: 21.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kongregationssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 21:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:12 Uhr bis 21:42 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
25 Zeilen
1 Änderung der Tagesordnung
2 Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers für den verstorbenen Stadtrat Josef Götzenberger und Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds
3 St 2035 Ortsumfahrung Neuburg mit 2. Donaubrücke: Berichterstattung zum Planungsstand + Planungsziele
4 Nachrücken des Listennachfolgers Manfred Enzersberger für den verstorbenen Stadtrat Josef Götzenberger; 1. Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates 2. Bestellung eines neuen Kulturreferenten 3. Benennung eines neuen Stellvertreters für den Zweckverband der Vereinigten Sparkassen Neuburg an der Donau und Rain am Lech 4. Neubesetzung des Referates für Märkte
5 Neubesetzung der weiteren Gremien (Arbeitskreise, Arbeitsgruppen und Kommissionen) für die Wahlperiode 2020/2026
6 Auflösung von Gremien
7 Gemeindevertreter im Vorstand der Dorferneuerung Joshofen
8 Förderprogramm Klima- und Ressourcenschutz; Erhöhung der Anzahl der zu fördernden Fahrräder
9 Förderprogramm Klima- und Ressourcenschutz; Erweiterung des Budgetrahmens über den vorhandenen Deckungskreis
10 Vergabe der Zuschüsse aus dem Sport- und Jugendetat 2020
11 Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindergärten; Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindergärten
12 Erlass einer Informationsfreiheitssatzung; Antrag der Fraktion der Freien Wähler
13 Antrag auf Abbruch der Sitzung
14 Antrag auf 15-minütige Pause
15 Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 1-66 "Heckenweg"); Ergebnis der öffentlichen Auslegung
16 Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 3-18 "GE Monheimer Straße"); Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
17 Baugebiet Heckenweg; Umlegungsverfahren
18 Vergabe: Straßenbau Bahnhof West Teil-A
19 Kläranlage Neuburg; Vergabe Hallenbau Phosphorrückgewinnung
20 Einführung einer Bürgerfragestunde in Sitzungen; Antrag der Linken Neuburg-Schrobenhausen auf Änderung der Geschäftsordnung
21 Abhaltung einer "Dult to go" am Schrannenplatz
22 Berichterstattung; Termin für Klausurtagung des Stadtrates
23 Berichterstattung und Anfragen; 1. Antrag auf Sondersitzung zum Thema 2. Donaubrücke 2. Asphalt in der Rohrenfelder Straße
24 Antrag Freie Wähler: Kunst am Bau am Parkhaus am Hallenbad
25 Berichterstattung; Verfügungssperre und Arco-Felsen
Datenstand vom 04.08.2020 15:13 Uhr