Kurzbericht zur Abwicklung des ersten Bürgerhaushalts 2019 der Stadt Neunburg vorm Wald und Weiterführung des Bürgerhaushalts 2020
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 24.10.2019
Beratungsreihenfolge
Beschluss
Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Zwischenbericht zur Abwicklung des ersten Bürgerhaushalts 2019 der Stadt Neunburg vorm Wald und würdigt die positiven Beiträge zur Gestaltung unserer Stadt mit Umland und der guten Resonanz von Seiten der Bevölkerung.
Für den noch offenen Standort des öffentlichen Grillplatzes wird die Verwaltung beauftragt, Alternativvorschläge (z.B. Stadtpark, Dirt-Bike-Anlage) zum Standort „Badeplatz“ am Eixendorfer See zu prüfen und dem Stadtrat zu Entscheidung vorzulegen.
Der Empfehlung des Hauptverwaltungsausschusses vom 11.04.2019 auf Weiterführung des Bürgerhaushalts mit einem jährlichen Etat von 100.000 Euro wird entsprochen. Nicht für Projekte verwendete Mittel aus den Bürgerhaushalten sollen nicht als Haushaltsausgabereste in die Folgejahre übernommen werden. Es sollen nur die Maßnahmen durchgeführt werden, die auch im jeweiligen Jahr beschlossen wurden. Für noch nicht abgeschlossene Maßnahmen können die Mittel ins Folgejahr übertragen werden. Sollten nichtmaßnahmengebundene Haushaltsmittel übrig bleiben, so darf dies nicht zur Aufstockung des Bürgerhaushalts der Folgejahre führen.
Der Betrag von 100.000 Euro für den Bürgerhaushalt 2020 ist für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Neunburg vorm Wald vorzumerken. Ebenso ist in den weiteren Finanzplanungsjahren der gleiche Betrag anzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Maßnahmen für die Durchführung des Bürgerhaushalts in bewährter kostengünstiger Art und Weise in die Wege zu leiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 04.06.2020 08:50 Uhr
