Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt, der Spitalstiftung, des Schulverbandes Kemnath b. Fuhrn und des Eigenbetriebes Stadtwerke Neunburg vorm Wald; Behandlung des Berichts des Rechnungsprüfungsausschusses, sowie Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt und des Schulverbandes Kemnath b. Fuhrn mit Entlastung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 02.07.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 02.07.2020 ö 1

Beschluss 1

Antrag 1 zum Thema „Zweckverband Oberpfälzer Seenland“:

Der Antrag wird in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Antrag 2 zum Thema „Stellplätzen für Wohnmobile“:

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Schaffung von Stellplätzen für Wohnmobile, beispielsweise am Eixendorfer Stausee, bzw. Erweiterung der Stellplätze beim Freibad, zu prüfen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Es soll ein Ort gesucht werden, wo dies inklusive der Schaffung von Strom- und Wasseranschlüssen kostengünstig möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 3

Antrag 3 zum Thema „Fortbildung für die städt. Mitarbeiter“:

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung dafür Sorge zu tragen, dass das Personal der Stadt Neunburg vorm Wald regelmäßig, je nach Aufgabengebiet, die entsprechenden Fortbildungsmaßnahmen besucht, um den Ausbildungsstand zu halten, bzw. zu verbessern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 4

Feststellung der Jahresrechnungen:
Nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung und der Jahresabschlüsse (vgl. Art. 103 GO) sowie der Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten bzw. wenn keine Einwendungen mehr bestehen, stellt der Stadtrat gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnungen fest.
Die Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2018 werden gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit den beiliegenden Ergebnissen festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 5

Entlastung:
Wenn keine Einwendungen gegen die Jahresrechnungen bestehen, beschließt der Stadtrat die Entlastung. Zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 wird mit dem im vorstehenden Beschluss festgestellten Ergebnissen Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.05.2021 09:17 Uhr