Durchführung des Bürgerhaushaltes 2019/2020 - Festlegung der Umsetzungsreihenfolge

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses, 22.10.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 22.10.2020 ö 2

Beschluss 1

Beschluss 1:
Der Hauptverwaltungsausschuss nimmt von der Umsetzungsreihenfolge, die sich aus den Rückmeldungen der Hauptverwaltungsausschussmitglieder ergeben hat, Kenntnis und beauftragt die Stadtverwaltung mit der Umsetzung dieser Vorschläge in der vorgestellten Reihenfolge bis das Gesamtbudget in Höhe von 100.000,- € aufgebraucht ist. Alle weiteren Vorschläge, die hier nicht umgesetzt werden können, sollen dann in den darauffolgenden Jahren auf eine mögliche Berücksichtigung und Umsetzung im Rahmen der regulären Instandhaltungsmaßnahmen im Stadthaushalt geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschluss 2:
Zu den jeweiligen Vorschlägen wurden der Stadtverwaltung von den Hauptverwaltungsausschussmitgliedern noch Anmerkungen zu den jeweiligen beschlussfähigen Vorschlägen zugesendet. Der Hauptverwaltungsausschuss nimmt diese Anmerkungen zur Kenntnis und beauftragt die Stadtverwaltung damit, diese Anmerkungen in der Umsetzung der Vorschläge zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 3

Beschluss 3:
Der Hauptverwaltungsausschuss nimmt den Vorschlag „Teeren der (innerstädtischen) Rad-/Wanderwege“ sowie den dazu gestellten Antrag der Fraktion der Freien Wähler zur Kenntnis und verweist die Angelegenheit zur Vorberatung an den Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss im Rahmen des jährlich aufzustellenden Straßenbauprogramms aufgrund der Überschreitung der im Bürgerhaushalt zur Verfügung stehenden Mittel.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 5

Datenstand vom 05.05.2021 09:51 Uhr
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