Sitzung des Stadtrates

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Datum: 20.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
15 Zeilen
1 Spitalstiftung Neunburg vorm Wald
1.1 Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2015 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald; Hinweis auf das Einsichtsrecht und Bekanntgabe des Prüfberichtes des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes vom 22.03.2017
1.2 Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald; Ergebnisverwendungen und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
1.3 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2016 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 GO)
1.4 Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2017 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald mit Finanz- und Stellenplan (Beschlussfassung Finanz- und Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)
1.5 Anpassung der Heimentgelte des Marienheimes zum 1. August 2017; Billigung des Verhandlungsergebnisses mit dem Bezirk und den Pflegekassen
1.6 Bekanntgabe Konditionen Umschuldung eines Darlehens der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald
2 Neuaufnahme eines zweiten Förderkredits durch die Stadt Neunburg vorm Wald für die Generalsanierung der Grundschule in der Ledererstr. 22 gem. Art. 71 Abs. 1 GO
3 Beförderung der Kindergartenkinder; Anpassung der Elternbeiträge für die Beförderung ab dem Kindergartenjahr 2017/2018
4 Umsetzung des Parkraumkonzeptes
4.1 Neugestaltung des Schrannenplatzes mit Sparkasse und Parkmöglichkeiten; Durchführung eines Realisierungswettbewerbs nach VgV
4.2 Schaffung von weiteren Stellplätzen in der Alt- bzw. Innenstadt Sachstand (Parkplatz beim Forstamt, Ledererstraße und Wassergasse, Vorstellungen der Regierung der Oberpfalz) und weiteres Vorgehen
5 Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter
5.1 Änderung der Straßenbezeichnung
5.2 Änderung des Durchführungsvertrages und des Vorhaben- und Erschließungsplanes
Datenstand vom 28.12.2017 17:01 Uhr