Verbesserung der Verkehrssituation am Jobplatz; Vorstellung der Planung und Abschluss von Vereinbarungen zum Kreisverkehrsneubau mit dem Landkreis Schwandorf und Staatlichen Bauamt

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 29.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.07.2021 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat Neunburg vorm Wald hat Kenntnis vom Inhalt der Sonderbaulast- und Kreuzungsvereinbarung zum Neubau des Kreisverkehrs am Jobplatz über das sog. Sonderbaulastprogramm sowie die zusätzliche Erweiterung zur Beseitigung der Engstelle bei der „Riederscheune“ bis zur Zwickbrücke und stimmt diesen Vereinbarungen zu. 

Der beiliegende Vereinbarungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Kreuzungsvereinbarung zum Bau des Kreisverkehrs mit dem Landkreis Schwandorf und Freistaat Bayern abzuschließen. 

Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von rd. 137.700 € sind für das Haushaltsjahr 2022 einzuplanen. Die Stadt Neunburg vorm Wald trägt die Hälfte der verbleibenden und nachgewiesen Planungskosten (rd. 38.000 €).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.06.2022 09:26 Uhr
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