Sitzung des Stadtrates

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Datum: 29.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 21:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1 Verbesserung der Verkehrssituation am Jobplatz; Vorstellung der Planung und Abschluss von Vereinbarungen zum Kreisverkehrsneubau mit dem Landkreis Schwandorf und Staatlichen Bauamt
2 Ausbau des Rötelhofweges im Industriegebiet; Vorstellung und Billigung der Maßnahme sowie Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung eines Verbundzustellstützpunktes durch die Deutsche Post DHL Group auf dem Grundstück FlNr. 702 (Teilfläche) der Gemarkung Neunburg vorm Wald
3 Dorferneuerung Kemnath bei Fuhrn; Neubau "Treffpunkt mit Infostation Kemnath bei Fuhrn" - Vorstellung der Entwurfsplanung und Durchführungsbeschluss
4 Bauleitplanung "Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen" auf dem ehemaligen Roßkopfareal an der Neukirchner Straße (Sondergebiet);
4.1 Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden (§ 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen" Sondergebiet Großflächiger Einzelhandel und Wohnen
4.2 Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden (§ 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans Neunburg vorm Wald
4.3 Billigung der 10. Flächennutzungsplanänderung und Feststellungsbeschluss
4.4 Billigung des Bebauungsplans und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gütenland - West“
5.1 Behandlung der im Rahmen der Auslegung nach §§ 13 a und 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung) vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gütenland - West“
5.2 Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Gütenland - West“
6 Gemeindegebietsänderung im Bereich der Stadt Neunburg vorm Wald und des Marktes Schwarzhofen
7 Bundestagswahl 2021; Festlegung der Entschädigung der WahlhelferInnen (sog. "Erfrischungsgeld")
8 Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens durch die Stadt Neunburg vorm Wald für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung hier: Ermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2020
Datenstand vom 10.06.2022 09:26 Uhr