Anfragen nach § 32 der Geschäftsordnung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 12.06.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.06.2024 ö 4

Sachverhalt

GRM Gotzler erkundigt sich darüber, warum der neue Radweg auf der Bahnhofstraße an der Ampel endet. 
BGM Rödl erklärt, dass nach einem Probelauf evtl. noch Anpassungen erfolgen müssen. Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Es werden auch noch diverse Verkehrsschilder aufgestellt.

GRM Held bittet darum, die Bürger über die Rechtslage in Bezug auf das Parken auf dem Radweg über die APP zu informieren.

GRM Schwarzfischer erkundigt sich nach dem Planungsstand „Große Laine“.
BGM Rödl erklärt, dass nach 19 Jahren Planungsarbeiten, das Ingenieur Büro gewechselt hat. Grund hierfür war eine notwendige Neuausschreibung der Leistung durch das WWA. Es ist völlig unklar, wann und wie es mit dem Verfahren weitergehen wird.

GRM Cunradi-Rutz erkundigt sich darüber, wann die Obdachlosencontainer ummantelt werden. 
Die Verwaltung erklärt, dass diese Maßnahme nicht vorgesehen ist. Die Container erhalten lediglich eine Überdachung.

GRM Utschneider erkundigt sich über den geplanten Mobilitätstag.
BGM Rödl gibt bekannt, dass dieser am 16.06.2024 stattfinden wird. Beginn ist 12.30 Uhr an der Ettaler Mühle. Der Tross zieht von dort über die Staatsstraße in die Armen Seelen Straße. Es geht um alternative Fortbewegungsarten. Veranstalter ist der DAV Sektion Oberland.

GRM Götz frägt an, warum der Pilatushausgarten derzeit nicht gepflegt wird.
Die Verwaltung erklärt, dass der Garten derzeit aufgrund der Baumaßnahme gesperrt ist. Nach Ende der Maßnahme erfolgen die notwendigen Pflegemaßnahmen.

GRM Gotzler frägt nach, warum die Küche vom Dorfstüberl von Gas auf Strom umgerüstet worden ist. Hierfür waren erhebliche Anschlussarbeiten im Straßengrund notwendig. 
BGM Rödl leitet die Anfrage an das Bauamt weiter.

Datenstand vom 24.10.2024 17:14 Uhr