Feuerwehr; Erlass einer neuen Gebührensatzung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 15.01.2025
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zur Abrechnung von Feuerwehreinsätzen hat die Gemeinde Oberammergau eine Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehr zuletzt am 06.05.2020 erlassen.
Diese Satzung ist in einigen Punkten redaktionell anzupassen. Die pauschalen Verrechnungssätze für die Fahrzeuge, Geräte und Personal wurden neu kalkuliert.
Die Änderungen sind in der Anlage aufgeführt.
Beschlussvorschlag
Mit Wirkung zum 01.02.2025 wird die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren neu erlassen. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 06.05.2020 außer Kraft. Die Satzung gem. Anlage wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.
Beschluss
Mit Wirkung zum 01.02.2025 wird die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren neu erlassen. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 06.05.2020 außer Kraft. Die Satzung gem. Anlage wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4
Datenstand vom 24.03.2025 08:39 Uhr
