GRM Floßmann:
DMS-AZ: 14:
Die Schrittgeschwindigkeit in der Herkulan-Schwaiger-Gasse wird oft nicht eingehalten. Sie
bittet darum, die Polizei hierfür zu sensibilisieren und bei den Bring- und Abholzeiten besser
zu kontrollieren und die Anzeigetafel für die Geschwindigkeitsmessung hier für eine gewisse
Zeit aufzustellen.
GRM Götz:
DMS-AZ: 14:
Er war im Urlaub und hat ein gutes Parkleitsystem in Ruhpolding entdeckt und man möge doch mal prüfen, ob so ein Bezahlsystem bei uns auch möglich wäre? Beispiel: Man bezahlt 7,- € Parkgebühr und man erhält beim Einzelhandel dann 4,- € bei einem Einkauf oder Verzehr
wiedererstattet. Ähnlich wie es bei den Autobahntoiletten Sanifair ist. Man könnte dadurch den Einzelhandel und die Gastronomie weiter stärken. Kann man die Parkuhr hierzu umstellen?
BGM Rödl: Banderolen zu bedrucken ist schwierig. Wer gibt den Zuschuss und wer erhält die Rückerstattung?
Das Thema soll in der Verwaltung mit Pro Gast e.V. besprochen werden.
GRM Proksch:
DMS-AZ: 6020
Immer mehr aufgeständerte PV Anlagen sind zu sehen, sind diese genehmigungspflichtig?
Verwaltung: Keine rechtliche Grundlage für das LRA zur Genehmigungsfähigkeit von PV. Die Höhe über dem First und die Größe ist aber voraussichtlich ausschlaggebend, ob es sich um eine genehmigungspflichtiges BV handelt. Verwaltung wird es aber mit dem LRA beim Amtstag abklären.
