Bekanntgabe von Beschlüssen aus letzten nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen:
Beschlüsse aus letzten, nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind dzt. nicht bekannt zu geben.
Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung:
- Sitzungskalender Gemeinderat Oberaudorf und seiner Ausschüsse in der Fassung vom 31.05.2020 (wurde vorab allen Gemeinderatsmitglieder mit der Ladung via RIS zugesandt)
- Baurechtsseminar der Gemeinderäte Oberaudorf und Kiefersfelden (Veranstaltung des Bayerischen Gemeindetages – Kommunal GmbH) im Kursaal der Gemeinde Oberaudorf, Kufsteiner Str. 4, 83080 Oberaudorf am Samstag, den 19.09.2020 von ca. 09.00-12.30 Uhr; schriftliche, verbindliche Anmeldung über das Bürgermeistervorzimmer, Fr. Karlstetter, bis 31.07.2020, karlstetter@oberaudorf.de
- Hinsichtlich der Besetzung der Referate „Schwerbehindertenbeauftragte“, bzw. „Jugendbeauftragter“ ergibt sich dzt. keine Änderung (Frau Silvana Muno, Herr Martin Baumann).
- Antrag der Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2020 „Antrag auf flächendeckende Tempo 30km/h Zone für den Ortskern Oberaudorf“
Hierzu bittet der 1. Bürgermeister Herr Prof. Dr. Bernhardt aus Gründen der Prozessökonomie, vor Antragstellung selbst die Aussichten auf Erfolg (z. B. Rechtslage) zu prüfen, bzw. sich bei den zuständigen Sachbearbeitern in der Gemeindeverwaltung zu informieren. Gleichwohl soll der Antrag im Rahmen der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung beraten werden.
- Sanierung der Rosenheimer Straße, Sachstandsbericht Kostenbeteiligung Straßenbauamt Rosenheim – Entsorgung
- Information des 1. Bürgermeisters Herrn Prof. Dr. Bernhardt über seine Mitgliedschaften im Bayerischen Gemeindetag, Kreisverband Rosenheim (Vorstandsmitglied) und im Planungsausschuss Süd (Region 18)
Beantwortung von Fragen aus der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung:
Anfragen aus letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen, welche noch zu beantworten wären, liegen dzt. nicht vor.
Neue Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat:
Das Gemeinderatsmitglied Herr Stephan Bruhn erkundigt sich nach dem Sachstand zur Schaffung von Fußgängerüberwegen (sog. „Zebrastreifen“) im Bereich der Rosenheimer Straße. Nach Worterteilung durch den 1. Bürgermeister Herrn Prof. Dr. Bernhardt berichtet Herr Florian Seebacher ausführlich über den Werdegang, den aktuellen Sachstand und die nunmehr von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde (Landratsamt Rosenheim) geforderte Zählung als Entscheidungsgrundlage für eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung.
Das Gemeinderatsmitglied Herr Herbert Trattner erkundigt sich, weshalb im Einzelfall verstorbenen früheren Gemeinderatsmitglieder seitens der Gemeinde Oberaudorf mittels Nachruf o. ä. gedacht wird. Zum betreffenden Fall informiert der 1. Bürgermeister Herr Prof. Dr. Bernhardt, dass auf vorliegenden auf ausdrücklichen Wunsch der Hinterbliebenen von einer Anzeige/einem Nachruf Abstand genommen wurde.
Das Gemeinderatsmitglied Frau Katharina Kern erinnert an eine Hinweistafel (Golddorf) beim Anwesen Schmid am Auerbach, welches zwischenzeitlich so verblichen und unansehn
lich sei, dass es ihrer Meinung nach entweder erneuert oder entfernt werden sollte. Der 1. Bürgermeister Herr Prof. Dr. Bernhardt sagt die Entfernung zu.
