Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 07.04.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Nach Vortrag durch den 1. Bürgermeister Herrn Prof. Dr. Matthias Bernhardt stimmt der Gemeinderat Oberaudorf über die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung ab.
Am 02.04.2020 musste aus dringlichen Gründen eine Änderung der Ladung durch Anfügung von 3 Tagesordnungspunkten (s. TOP´s 7, 8 und 9 im öffentlichen Sitzungsteil) nebst unverzüglicher Ladung erfolgen (§ 25 Abs. 1 Satz 3, Abs. 4 der GeschO für den Gemeinderat Oberaudorf).
Bei TOP 6 (Finanzplan, Investitionsprogramm) muss es richtig „2019-2023“ heißen; irrtümlicher Weise wurde „2017-2021“ angegeben. Der betreffende Zeitraum ergibt sich aber insbesondere aus der Gesamtthematik, bzw. den bisherigen vorberatenden Sitzungen hierzu. Ein Ladungsmangel liegt nicht vor.
Diskussionsverlauf
Zunächst begrüßt der neue 1. Bürgermeister Herr Prof. Dr. Bernhardt die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und die Zuhörer/-innen. Anschließend verweist er auf die außergewöhnliche und ernste Situation im Zusammenhang mit der „Corona-Pandemie“, prognostiziert z. T. gravierende Einnahmeeinbrüche (z. B. Gewerbesteuer, Fremden- und Kurbeiträge), skizziert kurz die weitere Vorgehensweise zur geplanten Aufstellung des Haushalts 2020, bzw. sieht die baldige Aufstellung von Nachtragshaushaltssatzung nebst Nachtragshaushaltsplan als für notwendig. Abschließend dankt er dem 2. Bürgermeister
Herrn Alois Holzmaier besonders für die, von ihm anlässlich der langen Vertretungszeiten bis zu seinem eigenen Amtsantritt geleisteten gute Dienste.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.04.2020 13:19 Uhr
