Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 21.07.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Erste Bürgermeister berichtet über den Sachstand des derzeit laufenden Raumordnungsverfahrens Brenner Nordzulauf. Er gibt einen Überblick, wie die Gemeinde die Bevölkerung zu den Beteiligungsmöglichkeiten bei diesem Verfahren informiert hat, insbesondere auch über die öffentliche Veranstaltung am 17.07.2020 und die Verbreitung von Vorlagen für Einwendungsschreiben. Dann berichtet Dr. Bernhardt noch über die von der Gemeinde selbst veranlassten Einwendungen, die von der beauftragten Anwaltskanzlei erarbeitet wurden.
Diskussionsverlauf
Zusätzlich zum Sachverhalt kann der Bürgermeister noch über den großen Zuspruch beim Informationsabend über die Beteiligungsmöglichkeiten beim laufenden Raumordnungsverfahren Brennernordzulauf berichten. Auch die Aktion, dass Bürger die von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Einwendungsschreiben sehr zahlreich für ihre Beteiligung nutzen und bei der Verteilung dieser Schreiben auch großes Engagement gezeigt haben, wird sehr positiv aufgenommen. Gelobt wird auch der Bauhof, der spontan noch für die Verteilung der Einwendungsschreiben im gesamten Gemeindegebiet gesorgt hat.
Eine von der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ angefragte Berichterstattung über die letzte Sitzung des Gemeindeforums Süd 2 Brenner Nordzulauf kann nicht erfolgen, da die Forumssitzung abgesagt wurde.
Aus dem Gremium wird auf die immer noch klappernden Einlaufschächte entlang der Neubaustrecke Rosenheimer Straße hingewiesen. Dieser Mangel ist weiterhin in der technischen Prüfung. Der Kostenausgleich mit der ausführenden Baufirma wurde ausgesetzt.
Aus dem Gremium wird um Prüfung gebeten, ob die Gemeinde die Initiative „earth hour“ am 17.09.2020 um 22.00 Uhr unterstützen kann. Eine Prüfung über die Gemeindewerke wird veranlasst.
Datenstand vom 29.07.2020 15:55 Uhr
