Genehmigung des Breitbandausbauvertrages Nr. 9463 zwischen der Gemeinde Oberaudorf und der Telekom Deutschland GmbH, vertreten durch die Deutsche Telekom Technik GmbH
Daten angezeigt aus Sitzung:
10. Sitzung des Gemeinderates, 19.09.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Auf den vorigen TOP wird verwiesen. Dieser Vertrag ist Voraussetzung für die Erschließung des ‚Großen Berges‘ (vgl. Vertrag 10808).
Er basiert auf dem ursprünglichen Angebot der Telekom vom 29.10.2015 und umfasst den Ausbau von der Staatsstraße (ab Einmündung Tatzelwurmstraße) bis Watschöd. Die deutliche Verzögerung ist auf die ursprüngliche Weigerung eines Grundeigentümers zurückzuführen, der Telekom die Verlegung eines Breitbandkabels auf seinem landwirtschaftlich genutzten Grundstück verlegen zu gestatten, bzw. der Gemeinde für die Reparatur eines vorhandenen Leerrohres ein Betretungsrecht zu gewähren
Finanzielle Kernpunkte sind eine errechnete Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 23.642.- €, welche ohne Zuwendungen (Unterschreitung des Mindestfördersatzes) von den Gemeindewerken zu tragen ist. Ein, im Zusammenhang mit der Kreisstraßensanierung verlegtes Leerrohr mit ca. 500 m Länge wird zum Preis von 61.300.-€ an die Telekom veräußert. Ferner stellen die Gemeindewerke der Telekom ein, in einem privaten Grundstück verlegtes (ursprünglich als Leerrohr für ein Steuerkabel der Wasserversorgung vorgesehen) Leerrohr mit einer Länge von 200 m kostenlos zur Verfügung und sorgen für dessen Durchgängigkeit.
Mit dem eigentlichen Baubeginn wird mit ab Frühjahr 2018 gerechnet.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Vertrag Nr. 9463 vom 01.08.2017 mit der Telekom in der vorgelegten Form zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.10.2017 15:54 Uhr
