Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium


Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Sitzung des Gemeinderates, 19.09.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 10. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö informativ 7

Sachverhalt

Aus letzten nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen waren keine Beschlüsse bekannt zu geben.
Dem Gemeinderat wird bekanntgegeben:
Die Gemeindeverbindungsstraße nach Schweinberg wurde beschädigt (Abbruch Unterbau und Bankette im Bereich des Bachlaufes) und bedurfte dringlich der Reparatur. Hierbei handelte es sich um ein sog. „Eilgeschäft“ gem. Art. 38 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO). Die Maßnahme beläuft sich ca. auf 30.000 €, und war unabweisbar.
Im Bereich der Grundschule Oberaudorf ./. Anwesen Albrecht musste eine Stützwand erneuert werden. Die Maßnahme ist zwischenzeitlich abgeschlossen. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 20.500 €. Im Zuge der Baumaßnahme musste festgestellt werden, dass die vorhandene Mauer komplett und nicht – wie geplant – erneuert werden musste. Der Ansatz von 5.000 € (Haushalt 2017, Haushalts-Stelle 2110.9400) musste daher überzogen werden.
Der Gemeinderat Oberaudorf wird vom aktuellen Sachstand zur geplanten Sanierung der Rosenheimer Straße (ST 2089) im Bereich der Einmündungen der Bahnhof- und Geigelsteinstraße informiert. Hierzu erteilt der 1. Bürgermeister Herr Wildgruber dem anwesenden und zuständigen Sachbearbeiter Herrn Florian Seebacher das Wort.
Der Beschluss Nr. 155/2015 des Gemeinderates Oberaudorf wurde mit Vertragsabschluss vollzogen (Erhöhung des Defizitprozentsatzes zwischen der Gemeinde Oberaudorf und dem Kita-Verbund Hl. Familie Thansau)
Zwischenzeitlich liegt die Verlängerung des Landratsamtes Rosenheim zur Betriebserlaubnis für die Kindertageseinrichtung „Schatztruhe Niederaudorf“ bis zum Ablauf des 31.08.2019 vor.
Die Regierung von Oberbayern erteilte eine Zuschussbewilligung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Oberaudorf für das Schuljahr 2017/2018.
Das Altfahrzeug der FFW Niederaudorf (TLF 16/25) wurde zwischenzeitlich zum Preis von 8.490 € veräußert.
Folgende Personalien werden bekannt gegeben:
  • Bauhof Oberaudorf – Hr. Tremml beendet sein Beschäftigungsverhältnis zum 01.11.2017
  • TI Oberaudorf – Fr. Tremml beendet ihr Beschäftigungsverhältnis zum 01.04.2018
  • TI Oberaudorf – Fr. Kneringer beendet ihr Beschäftigungsverhältnis zum 30.06.2018
  • Kindergarten Niederaudorf – Beschäftigungsbeginn Fr. Schumann ab 01.10.2017
  • Rathaus Oberaudorf - Beschäftigungsbeginn Fr. Resch ab 01.10.2017 im Bereich „Buchhaltung / Kasse“

Seitens des Gemeinderates werden folgende Fragen und Anregungen gestellt, bzw. abgegeben:
Frau Andrea Wögerbauer bittet um Auskunft, ob die dzt. insbesondere an Laternenmasten im Gemeindegebiet hängenden Wahlplakate der Bayernpartei genehmigt sind. Nach Worterteilung durch den 1. Bürgermeister Herrn Wildgruber erläutert der zuständige Sachbearbeiter Herr Florian Seebacher Sachverhalt und Rechtslage.
Herr Magnus Waller erinnert an seinen Hinweis im nicht-öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung (Bereich Rosenheimer Straße / Einfang-Straße, Situation nach Starkregen-Ereignissen). Der 1. Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber berichtet, dass das Ergebnis der Untersuchung hierzu noch nicht vorliegt. Darüber wird alsbald berichtet.
In dieser öffentlichen Gemeinderatssitzung werden keine weiteren Fragen und Anregungen gestellt, bzw. abgegeben.

Diskussionsverlauf

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Datenstand vom 23.10.2017 15:54 Uhr