Bekanntgabe von Beschlüssen aus letzten nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen:
Beschlüsse aus früheren nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind dzt. nicht bekannt zu geben.
Sonstige Bekanntgaben:
Vorsorglich wird nochmals explizit darauf hingewiesen, dass auf Bitte der Fa. Coramentum AG hin die eigentlich für 19.12.2017 geplante Sondersitzung zur Bekanntgabe der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung 2017 in der Gemeinde Oberaudorf entfällt. Als Ersatztermin wäre dzt. Di., der 06.02.2018 anvisiert. Zu gegebenem Zeitpunkt erfolgt eine gesonderte Ladung.
Seitens der Verwaltung wird bekannt gegeben, dass in 2018 die gemeindliche Kostensatzung nebst Kostenverzeichnis (Verwaltungskostensatzung aus 2002) an aktuelle Bedürfnisse (z. B. Leistungskatalog, Gebührenrahmen und –sätze) angepasst, dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt und ggf. rückwirkend zum 01.01.2018 erlassen werden sollte.
Herr Hannes Rechenauer weist darauf hin, dass bei Beschlussfassung über eine geänderte Verwaltungskostensatzung auch über den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens abzustimmen ist. Dies könnte dann mit Rückwirkung zum 01.01.2018 erfolgen, muss aber nicht.
Beantwortung von Fragen aus letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen:
Gemeinderatsmitglied Frau Andrea Wögerbauer:
Nach Auskunft des Bauhof-Vorarbeiters, Herrn Rudolf Ziegaus, verwendet die Gemeinde Oberaudorf (z. B. Bauhof) keine Mittel (z. B. Unkrautvernichtungsmittel) mit Glyphosat.
Gemeinderatsmitglied Herr Henning Bruhn:
- Statusbericht zum Vorhaben „Rosenheimer Straße, ST 2089“
Hierzu verweist der 1. Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber auf die Gemeinderatssitzung vom 28.03.2017 und verliest die wesentlichen Punkte der aktuellen Stellungnahme des bei der Gemeinde Oberaudorf zuständigen Projektverantwortlichen, Herrn Florian Seebacher. Demnach wurden zwischenzeitlich seitens der Gemeinde Oberaudorf planmäßig alle Vorarbeiten (z. B. Abschluss von Vereinbarungen, Einreichung von Förderunterlagen, Veranschlagung von Haushaltsmitteln) veranlasst. Die Bauarbeiten sollen nach dzt. Stand nach Ostern 2018 beginnen und ca. 12 Wochen andauern. Die Gemeindewerke Oberaudorf sind über den Zeitplan der Maßnahme informiert und werden die Beteiligung der entsprechenden Sparten einleiten.
Neue Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat:
Herr Martin Gruber informiert über Schäden (Putzabplatzungen) am Gebäude der alten Schule in Niederaudorf (neben dem Kindergarten „Schatztruhe) und bittet um baldige Behebung des Schadens. In diesem Zusammenhang gibt er zu bedenken, dass ggf. die Gefährdung von Personen durch weitere Putzabplatzungen gegeben sein könnte.
Herr Hans Seebacher bittet um Bericht über den aktuellen Sachstand zur bereits diskutierten Nutzung des Gebäudes Kloster Reisach als Hospiz-Station. Hierzu informiert der 1. Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber, dass das Gebäude selbst im Eigentum des Freistaates Bayern, und damit grds. in dessen Baulast steht. Eine Hospiz-Einrichtung für die Landkreise Berchtesgadener Land, Traunstein und Rosenheim soll in der Gemeinde Bernau entstehen (10 Plätze). Sofern diese Plätze nicht ausreichen, kann die Einrichtung weiterer Plätze, u. U. auch im Kloster Reisach, nicht ausgeschlossen werden.
