Breitband- Sachstand
Daten angezeigt aus Sitzung:
1. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses, 23.03.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Kerngebiete von Ober- und Niederaudorf werden im Eigenausbau der Telekom erschlossen, bzw. ertüchtigt. Hier laufen seit letztem Jahr intensive Abstimmungsgespräche zwischen Gemeinde und Telekom. Die Telekom beabsichtigt alle baulichen Maßnahmen noch in 2017 abzuschließen, so dass eine Freischaltung, in Abstimmung mit der BNetzA in 2018 erfolgen sollte.
Davon unabhängig ist der Breitbandausbau unter Gemeindebeteiligung zu sehen. Hier wurden nach Angebotseinholung durch die Telekom die entsprechenden Zuwendungsanträge im Herbst letzten Jahres bei der Reg.v.Obb. eingereicht. Auf Grund der zahlreichen Anträge hat sich die Bearbeitung dort leider verzögert. Nachfragen haben ergeben, dass ca. im April mit den Bescheiden zu rechnen ist. Danach wären die entsprechenden Verträge mit der Telekom abzuschließen.
Rückfragen bei der Telekom, Herrn Dentgen haben leider zu einem ernüchternden Ergebnis geführt. Laut seiner Auskunft ist die Telekom derzeit komplett überlastet und es ist noch nicht einmal eine Aussage darüber zu bekommen, wann genauer Planungsstart wäre.
Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, beabsichtigen die Gemeindewerke dennoch, unverzüglich nach Eingang des Zuwendungsbescheides mit den Grabungsarbeiten für das Leerrohr Hummelei- Tatzelwurm zu beginnen. Die Vergabe der Grabarbeiten wird nachfolgend behandelt.
In letzter Zeit werden, insbesondere durch einen betroffenen Hotelier Gerüchte gestreut, wonach die Gemeinde ein falsches Ausschreibungsverfahren gewählt hätte, ohne dies im Detail zu spezifizieren. Hintergrund dürften gute Beziehungen zu einer Bundestagsabgeordneten sein. Alle Nachfragen zu diesem Thema, auch bei angegebenen Referenzen, erwiesen sich als falsch oder Halbinformationen. Nochmalige Nachfragen bei IKT, dem Vermessungsamt (Amt für Breitband), dem bayrischen Breitbandzentrum, etc. ergaben alle ein Ergebnis: Solange die Gemeinde die Zuwendungen des bayr. Förderprogramms nicht ausgeschöpft hat (was der Fall ist), ist die Gemeinde damit bestens beraten. Es ist richtig, dass der Bundesfördertopf prall gefüllt ist, was jedoch nichts an der Förderhöhe von 80% ändert.
Es wird daher empfohlen, an der ursprünglichen Strategie festzuhalten.
Diskussionsverlauf
Von Seiten des BGM wird auf das kürzlich erfolgte Gespräche mit Herr Kreidl und einer weiteren Beraterfirma verwiesen, in welchem bestätigt wurde, dass die Gemeinde in Sachen Breitband gut unterwegs sei und keine Versäumnisse festzustellen seien.
Vor dem Hintergrund der getätigten erheblichen Anstrengungen und Kosten der Gemeinde zur Erschließung des Bereichs Tatzelwurm wird allgemein Unverständnis zum Verhalten des Inhabers geäußert. Vor dem Hintergrund, dass ein Teil der Maßnahmen jedoch auch anderen Bewohnern des großen Berges zu Gute kommt, wird jedoch an der derzeitigen Strategie festgehalten. Insgesamt wird nochmals die Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, die im Rahmen des Förderprogramms zugesagten Mittel auch einzusetzen. Dabei wird jedoch auch auf das einsetzende Unbehagen einzelner Teile der Bevölkerung eingegangen, wonach aus Steuermitteln weite Teile des Außenbereichs einen deutlich besseren Ausbau erfahren sollen, als das Kerngebiet.
Datenstand vom 05.04.2017 15:33 Uhr
