Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Bau- und Straßenausschusses, 20.04.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Straßenausschuss Sitzung des Bau- und Straßenausschusses 20.04.2021 ö 9

Sachverhalt

Ortsgestaltungssatzung; finaler Entwurf
Ein Entwurf der Ortsgestaltungssatzung wurde den Gemeinderäten mit dieser Sitzungsladung zur Verfügung gestellt. Ziel ist der Satzungsbeschluss in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 27.04.2021. Der Bürgermeister erklärt, dass die Gemeinde zum jetzigen Zeitpunkt damit eine solide Ortsgestaltungssatzung hätte, die ca. ein Jahr laufen würde; im Zuge der Ausarbeitung eines integrativen Ortskonzeptes würde die Satzung angesehen und in dieses Konzept eingearbeitet werden. Er erläutert das Vorgehen bei der Aufstellung einer Satzung und dass diese Satzung als Gesprächsgrundlage bei entsprechenden Bauvorhaben dienen soll. Aus der Mitte des Gremiums werden noch einige Vorschläge zu Änderungen und Ergänzungen gemacht. Bauamtsleiter Rainer Ostermayer zeigt einige von Gremiums-Mitglied Franz Hefter zur Verfügung gestellten Fotos, vor allem Dachformen und den Dachüberstand betreffend. Man ist sich letztendlich einig, dass die Ortsgestaltungssatzung folgendermaßen ergänzt werden soll: Als Dachformen sind Satteldächer, Walm- und Krüppelwalmdächer zugelassen. Dächer von Hauptgebäuden müssen eine Neigung zwischen 18 und 30 Grad haben. 

Bahnhof Oberaudorf
Bürgermeister Matthias Bernhardt berichtet, dass der Bahnhof in der Vergangenheit beim barrierefreien Ausbau übersehen worden ist. Im Moment sind von Seiten der Bahn keine finanziellen Mittel dazu vorhanden, hier wird ein entsprechendes Schreiben erwartet. Sollte die Gemeinde jedoch bereit sein, die Planungen zu übernehmen, würde das Projekt ausgeführt werden, auch im Hinblick darauf, dass der Bahnsteig von Gleis 1 saniert werden muss. Die Gemeinde könnte also mit einer entsprechenden Planung den Prozess zur Barrierefreiheit anstoßen. Zweiter Bürgermeister Alois Holzmaier verweist auf die zu niedrigen Ein- und –Ausstiegszahlen, die in der Vergangenheit dazu geführt haben, dass der barrierefreie Ausbau abgelehnt wurde.

Straßenzustand Gemeindestraßen
Gremiumsmitglied Franz Hefter weist auf den Zustand der Gemeindestraßen hin. Bauamtsleiter Rainer Ostermayer erwidert, dass aufgrund der winterlichen Straßenverhältnisse – wie bekannt waren die Straßen bis vor kurzem noch schneebedeckt - eine technische Aufnahme der Straßenschäden noch nicht möglich war und verweist auf den bereits vereinbarten Termin in KW 17 zur Ortsbegehung und Aufnahme der notwendigen Straßensanierungsbereiche im Gemeinde-Gebiet zusammen mit dem Bauhof und dem Straßenbauingenieur Andreas Rupp. Bürgermeister Matthias Bernhardt informiert darüber, dass zur Zeit auch noch keine Asphaltlieferungen möglich sind, da die Produktion von Heißasphalt noch nicht begonnen hat. Kleinere Asphaltbereiche oder Löcher können vom Bauhof saniert werden, da dieser über eine Rüttelplatte und ein Asphaltschneidegerät verfügt. Folgendes gibt der Bürgermeister bekannt:

  1. Im Haushalt stehen 400.000 €/Jahr für Straßensanierungen zur Verfügung.
  2. Das Bauamt hat alle Straßen erfasst.
  3. Die Ortsbegehung mit Aufnahme von sanierungsfähigen Straßenbereichen erfolgt anhand der durch das Bauamt erfassten Aufstellung.
  4. Bei Straßenzügen, von denen bekannt ist, dass in nächster Zeit ein Bauvorhaben geplant ist, ist eine Sanierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll.

Datenstand vom 17.05.2021 18:41 Uhr