Neubau Kläranlage Oberaudorf; Vorstellung der aktuellen Planung
Daten angezeigt aus Sitzung:
11. Sitzung des Gemeinderates, 26.09.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Entwurfsplanung wird vorgelegt und es ist darüber zu beraten, bzw. ist über eine Freigabe zu beschließen.
Eingeflossen sind die Eindrücke aus den, teilweise gemeinsam mit Vertretern des Gemeinderates durchgeführten Betriebsbesichtigungen anderer Anlagen, Gespräche mit Vertretern der Fachbehörden, Auswertungen aus Aufzeichnungen, jedoch insb. Entwicklungen der letzten Zeit. Hier ist insbesondere die Preisentwicklung auf dem Baumarkt hervorzuheben. Die ursprüngliche Kostenberechnung stammt aus 2015. Derzeit wird mit einer Fertigstellung in 2020 gerechnet. Wegen der teilweise drastischen Verteuerung wurde die Planung auf mögliche Einsparpotentiale hin untersucht. So wurde z.B. die Lage des Rechens geändert.
Ferner ist altersbedingt die Schlammentwässerung dauerhaft ausgefallen. Es ist zu überlegen, in wie weit die derzeitige Übergangslösung mit einer Abfuhr nach Rosenheim dauerhaft beibehalten werden sollte und ob eine mögliche Nachrüstung z.B. der Schlammpresse in der Planung berücksichtigt werden soll. Gleiches gilt für die Fäkalannahme. Auch hier wäre eine dauerhafte Lösung über die Kläranlage Rosenheim vorstellbar. Die Entscheidungen über ‚selber machen‘, dauerhaft auslagern, oder zumindest hinsichtlich der Nachrüstbarkeit vorsehen haben unmittelbare Auswirkungen auf die Planungen und die Kosten, bzw. ggf. auch auf das Satzungsrecht (Fäkalschlammsatzung).
Diskussionsverlauf
Nach Einleitung durch den 1. Bürgermeister Herrn Hubert Wildgruber erteilt dieser Herrn Dipl.-Ing. Aigner von der Fa. Dünser & Partner das Wort. Anhand einer aktuellen Präsentation (vgl. Anlage 1 zu diesem Protokoll) erläutert dieser ausführlich die letzten Untersuchungen mit Änderungsvorschlägen gegenüber dem Vorentwurf von 2015. Der Leiter der Gemeindewerke Oberaudorf, Herr Werkleiter Michael Schmid (Dipl.-Ing. FH) berichtet über die Möglichkeit zur künftigen Entsorgung des Fäkalschlamms (Fremdentsorgung) und des Klärschlamms.
Aufgrund der Tatsache, dass heute eine neue Kostenschätzung vorgestellt wird, welche sich gegenüber den bisherigen Kostenschätzungen um ca. 1,1 Mio. € erhöht hat, entwickelt sich eine angeregte Diskussion hinsichtlich der Kostensituation. Die Erhöhung ergibt sich allein aus der Tatsache, dass sich insbesondere die Baupreise in den letzten Jahren erhöht haben. Auf diese Tatsache wurde bereits früher immer wieder hingewiesen. Der Umsetzungszeitrahmen verschiebt sich, so dass mit einer Fertigstellung der Maßnahme frühestens im Herbst 2020 gerechnet werden muss.
Herr Henning Bruhn empfindet die Präsentationen der bisherigen Kostenschätzung als unseriös und beklagt, dass seiner Ansicht nach nicht auf die Möglichkeit von Kostensteigerungen durch Anhebung von Baupreisen hingewiesen wurde. Ausweislich alter Sitzungsunterlagen wurde jedoch stets darauf hingewiesen, dass mögliche Preiserhöhungen nicht berücksichtigt seien. Herr Hans-Georg Kloo vertritt dieselbe Auffassung.
Herr Klaus Förster empfiehlt, die Bürgerinnen und Bürger schnellstmöglich auf geeignete Weise über die Kostenerhöhungen zu informieren.
Beschluss
Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat die Annahme des heute vorgelegten Planungsentwurfs. Auf die Errichtung einer Fäkalschlamm-Annahmestation wird verzichtet. Die Firma Dünser & Partner erhält den Planungsauftrag für die heute vorgestellte Maßnahme. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.10.2017 15:58 Uhr
