Bekanntgaben von Beschlüssen aus letzten nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen:
- 500/2018 Zweitwohnungssteuer, Sachstandsbericht, weitere Vorgehensweise
- 502/2018 Kindergarten Niederaudorf, stellvertretende Einrichtungsleitung durch Fr. Kleinmeier
Weitere Beschlüsse aus früheren, nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind dzt. nicht bekannt zu geben.
Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung:
- Kultur-, Kultursonder- und Kulturförderpreis für junge Kulturschaffende des Landkreises Rosenheim 2018; Bitte an den Gemeinderat Oberaudorf zur Abgabe von Vorschlägen bis zur nächsten Gemeinderatssitzung
- Fundtiere, Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig vom 26.04.2018 (Sachvortrag Herr Florian Seebacher)
Nach Einleitung durch den 1. Bürgermeister Herrn Hubert Wildgruber übergibt dieser das Wort an den Verwaltungsbeamten Herrn Florian Seebacher. Dieser berichtet ausführlich und anschaulich über den o. g. Gerichtstermin, die Vorgeschichte hierzu, bzw. die praktischen Auswirkungen. Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher schlägt vor, im nächsten Audorfer Anzeiger entsprechend über die Thematik zu berichten.
Das Gemeinderatsmitglied Herr Klaus Förster erscheint zur Sitzung.
Beantwortung von Fragen aus letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen:
Die Anfrage des Gemeinderatsmitglieds Herrn Martin Gruber (Beschädigung Denkmal Luegsteinsee) wurde an die zuständige Stelle zur Bearbeitung weitergeleitet.
Bezüglich der Anfrage des Gemeinderatsmitglieds Herrn Henning Bruhn (Spitalstraße, Verkehrszeichen „30 km/h) stellt der 1. Bürgermeister Herr Huber Wildgruber eine Behandlung im Rahmen der nächsten Bauauschuss-sitzung in Aussicht. Nach Worterteilung durch ihn informiert der Verwaltungsbeamte Herr Florian Seebacher über die Vorgeschichte, den Werdegang (Ortstermine, Stellungnahmen) und die aus Sicht der örtlichen Straßenverkehrsbehörde notwendigen Maßnahmen (z. B. Grunderwerb, bauliche Veränderungen), bevor eine effektive Änderung der Verkehrszeichen-Beschilderung erfolgen kann.
Hinsichtlich der Anfrage des Gemeinderatsmitglieds Herrn Hans-Georg Kloo (Wechselbergstraße, Leitplanken) gibt es keinen neuen Sachstand zu berichten. Nach kurzer Diskussion bittet der Gemeinderat den 1. Bürgermeister mit Verwaltung, Möglichkeiten zur provisorischen Absicherung (z. B. bewegliche Elemente, Mehrfachverwendung, Zwischenlagerung über Gemeindebauhof, Kosten) zu ermitteln und alsbald dem Gemeinderat zur Beratung und ggf. Beschlussfassung wieder vorzulegen.
Neue Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat:
Die Gemeinderatsmitglieder Herr Franz Hellmaier und Herr Hannes Rechenauer bitten um Auskunft darüber, ob die Durchführung des Marktsonntags am 14.10.2018 durch die Baumaßnahme „Rosenheimer Straße“ gefährdet ist, bzw. ob seitens der Verwaltung die Veranstaltung abgesagt wird. Der 1. Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber und der Verwaltungsbeamte Herr Florian Seebacher berichten, dass es keine Überlegungen zum Ausfall des o. g. Termins gibt. Unabhängig davon kann dzt. nicht ausgeschlossen werden, dass es zu einer generellen Verschiebung der Baumaßnahme kommen könnte (fehlende Bodengutachten als Voraussetzung für Ausschreibung, Ausschreibungsergebnisse, Anbieter, ect.
). Das Gemeinderatsmitglied Herr Stephan Bruhn empfiehlt, bei etwaiger Verschiebung der Baumaßnahme auf das kommende Jahr die Belange des Frühjahrsmarktes 2019 entsprechend zu berücksichtigen. Der Gemeinderat Oberaudorf wird alsbald über den Fortgang der Angelegenheit informiert.
Das Gemeinderatsmitglied Herr Henning Bruhn berichtet über den schlechten Zustand der Carl-Hagen-Straße in Oberaudorf (Schlaglöcher) und bittet die Verwaltung um baldige Schadensbehebung.
Das Gemeinderatsmitglied Herr Martin Gruber bemängelt den Zustand im Bereich Urfahrn / Fitness-Studio (angeblich nicht hergestelltes Sichtdreieck) und bittet die Verwaltung um baldige Mangelbeseitigung.
