Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 12.09.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Stellungnahme des Zweckverbandes Kommunale Dienste Oberland bezüglich der Überwachungstätigkeiten für den ruhenden Verkehr
Aufgrund einiger Anfragen über angeblich zweifelhafte Verwarnungen der kommunalen Verkehrsüberwachung hat die Verwaltung beim Zweckverband um Darstellung der genauen Vorgehensweise bei den Verkehrskontrollen gebeten. Die Stellungnahme des ZV KD Oberland wird verlesen.
Diskussionsverlauf
Es wird nachgefragt, wann die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden. Laut Auskunft der Verwaltung erfolgt dies rechtzeitig, spätestens gemäß der gesetzlichen Vorgabe, 21 Tage vor dem Wahltermin.
Aufgrund der Frage, ob in absehbarer Zeit ein Wohnmobilstellpatz errichtet werden kann, antwortet der Bürgermeister, dass momentan leider keine Standorte zur Verfügung stehen.
Datenstand vom 25.10.2023 08:50 Uhr
