Erschließung Grafenherberg
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses, 29.11.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Sitzung vom 20.03.2018 hatte sich der WA auf der Grundlage des neuen Sonderförderprogramms ‚Berghütten‘ im Rahmen der RZWas grundsätzlich für eine Weiterverfolgung des Projektes ‚Ausbau Grafenherberg‘ entschieden.
Auf dieser Basis hat die Gemeinde Bayrischzell das Büro Dippold & Gerold mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt, welche lt. Gde. Bayrischzell positiv ausgefallen ist. Wir sollen bis zum Jahresende einen Gemeinderatsbeschluss erhalten, welcher die grundsätzliche Zustimmung zum weiteren Verfahren enthalten soll.
Damit stellt sich die Frage nach der weiteren Vorgehensweise. So stünden u.a. Bürgerinformationen und die Klärung grundsätzlicher Fragen, wie Zustimmung Grundeigentümer, Vorentwurf mit Kostenschätzung und Klärung der Zuwendungsfragen an.
Diskussionsverlauf
Der Ausschuss betont, vor dem Hintergrund der möglichen Zuwendungen, nochmals den Willen, das Projekt, wenn finanziell und sonstig darstellbar, vorantreiben zu wollen. Fragen bestehen insbesondere zu Punkten wie möglichem Anschlusszwang, eigenes Satzungsgebiet und Anliegerbeteiligung, sowie zum Rechtsübergang an Bayrischzell. Die Erarbeitung einer Vorstudie für die Ermittlung der erwarteten Kosten wird als notwendig gesehen. Die Kosten hierfür werden auf ca. 15- 20 Teuro beziffert.
Hierzu gibt es jedoch Fragen zur Förderfähigkeit.
Beschluss
Der BGM wird ermächtigt, Angebote für eine Vorplanung einzuholen und den entsprechenden Planungsauftrag zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Datenstand vom 04.12.2018 13:23 Uhr
