Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 bis 2022 der Gemeinde Oberaudorf
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 02.05.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Es wird verwiesen auf die ausführlichen Vorberatungen im Finanzausschuss am 14.03.2019 und 09.04.2019 mit den dazugehörigen Protokollen und die hier vorgeschlagene Beschlussempfehlung des Finanzausschusses an den Gemeinderat vom 09.04.2019 sowie auf den bereits erhaltenen Entwurf des Finanzplanes mit Investitionsprogrammes bis zum 2022 mit samt allen dazugehörigen Unterlagen, die jedem GR-Mitglied im RIS mit der Ladung zur FA-Sitzung am 09.04.2019 zugestellt wurden. An diesen Unterlagen haben sich bis zur heutigen GR-Sitzung am 02.05.2019 keine Änderungen mehr ergeben. Demnach werden zu diesem TOP keine Anlagen mehr zugestellt.
Der Entwurf des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes wurde nochmals kurz erläutert. Der Finanzplan ist im Finanzplanungszeitraum ausgeglichen. Die wichtigsten Projekte bzw. Investitionen in den Jahren 2020 bis 2022 sind insbesondere der Neubau/Ertüchtigung der Kläranlage (Baubeginn: April 2019, Beendigung voraussichtlich Ende 2021), Neubau des Kindergartens mit Wohnungsbau in Oberaudorf und diverse Straßen- und Brückenmaßnahmen. Die einzelnen Maßnahmen können dem bereits zugesandten Finanzplan bzw. dem Finanzausschuss-Protokollen entnommen werden.
Zur Finanzierung der Ausgaben im VMH sind im Jahr 2020 (2.400.000 €) und 2021 (2.800.000 €) insgesamt neue Kredite von insgesamt 5.200.000 € geplant. In den Jahren 2020 (25.200 €), 2022 (1.447.400 €) sind Rücklagenzuführungen, im Jahr 2021 eine Rücklagenentnahme von 158.400 € vorgesehen, so dass die allgemeine Rücklage zum Ende des Jahres 2022 voraussichtlich 3.206.265 € betragen wird. Die gesetzliche Mindestzuführung vom VWH an den VMH wird bis zum Jahr 2022 mehr als deutlich erwirtschaftet.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt gemäß Art. 70 GO den im Entwurf vorgelegten Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1
Datenstand vom 07.05.2019 10:22 Uhr