Breitband- Sachstände


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses, 28.03.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 28.03.2019 ö 4

Sachverhalt

1. Förderverfahren Breitbandausbau
Der Lückenschluss Hummelei soll im April erfolgen. Die weiteren Arbeiten (Einblasen Glasfaser) sollen unmittelbar daran anschließen. Eine Freischaltung soll im Spätsommer erfolgen.
Die finanzielle Abwicklung gestaltet sich leider etwas zögerlicher. Derzeit ist nicht absehbar, wann dieser Teilabschnitt komplett abgerechnet sein wird.
2. Förderverfahren Breitbandausbau
Für den 2.ten Bauabschnitt wurde gemäß Beschluss eine Markterkundung durchgeführt.
Seit dem 1. Antrag wurde von der Regulierungsbehörde das sogenannte Vectoring freigegeben und nach Angaben der Telekom auch freigeschaltet. Die unmittelbare Folge hieraus ist, dass in einer Vielzahl von Gebieten deutlich höhere Übertragungs-raten zur Verfügung stehen. Da nur Gebäude mit einer Übertragungsrate < 30Mbit zuwendungsfähig sind, bedeutet dies, dass weite Bereiche (z.B. Wall) nicht mehr förderfähig sind.
Durch die umfangreiche Förderung stehen zudem kaum mehr Tiefbau-unternehmungen zur Verfügung. Auch die Telekom ist überlastet und kommt mit dem Ausbau nicht mehr hinterher. Daher haben viele Gemeinden auf Ihre Ausschreibungen hin keine Angebote erhalten, so auch Kiefersfelden. Dies betrifft insbesondere das erweiterte Föderprogramm ‚Höfeprogramm‘, da hier FTTH- Anschlüsse gefordert werden, welche deutlich aufwendiger sind als FTTC- Lösungen.
Der Gemeinde steht jedoch noch ein Ausgabevolumen von ca. 700 Teuro aus dem ersten Programm zu. Daher fand gemeinsam mit der Gemeinde Kiefersfelden ein Treffen mit der Telekom statt, zur Klärung der Frage, wie möglicherweise ein verbindliches Angebot zu erhalten sei.
Es wurde vorgeschlagen die Ausbaugebiete zu überprüfen. Ferner sollten die Gemeinden in Aussicht stellen, bzw. anbieten, die Tiefbauarbeiten in Eigenregie auszuführen und die Infrastruktur später zu verkaufen. Dennoch sei von einer frühesten Umsetzung durch die Telekom erst in 3-4 Jahren auszugehen.
Da derzeit eine Vergabe der neuen 5G Lizenzen im Mobilfunk ansteht (Tirol bereits erfolgt) ist insbesondere in den autobahnbegleitenden Bereichen eine deutlich schnellere Umsetzung über Mobilfunk denn über Glasfaser zu erwarten.
In Abstimmung mit IKT und Herr Hirl wurden die ursprünglich vorgesehenen Bereiche nochmals geprüft und bis auf folgende Vorschläge gestrichen:
Grafenherberg, kleiner Berg mit Eck, Zimmerau, Wechselberg, Regau und Buchau (vorgeschlagen über Richtfunk)
Die Trassenführung für den kleinen Berg ist noch zu prüfen.
3. Bayrisches Mobilfunkförderprogramm
Dieses Förderprogramm, welches die ‚weißen Flecken‘ in der Mobilfunkversorgung schließen soll wurde Ende letzten Jahres bekannt gemacht. Am Freitag, den 15.3.2019 fand eine Info- Veranstaltung im Wirtschaftsministerium statt. Oberaudorf war als potentiell anspruchsberechtigte Gemeinde geladen. Die Versorgung in Oberaudorf ist jedoch bis auf geringe Restgebiete gut. Laut Herrn Kessler von der Telekom, der bei dieser Gelegenheit angesprochen wurde, ist beabsichtigt, durch die Telekom eine Verbesserung über die bestehenden BOS- Standorte herbeizuführen.
Dennoch wird empfohlen eine unverbindliche Interessenbekundung abzugeben. Das weitere Vorgehen, u.a. mit Markterkundung würde dann das neu gegründete Bayerische Mobilfunkzentrum, welches bei der Reg. d. Oberpfalz angesiedelt ist, übernehmen.
3. Glasfaseranbindung Schule
Demnächst sollten über die Fa. IKT bei den großen Anbietern Angebote zur physischen Anbindung der Schule Oberaudorf und der Klinik Trißl eingeholt werden. Am 28.03.2019 wurde von IKT eine entsprechende Vorstudie vorgelegt. Leider liegen die Kosten nach Berechnung IKT deutlich über der Schwelle von 50 TEuro für eine vereinfachte Ausschreibung. Hier sind noch Nachbesserungen erforderlich.
4. Förderverfahren ‚Digitales Klassenzimmer‘
Ursprünglich war beabsichtigt worden, eine gemeinsame Ausschreibung mit Kiefersfelden durchzuführen. Leider wurde von Seiten Oberaudorf noch keine Bestandserfassung durchgeführt. Dadurch stockt das Projekt.
5. Förderrichtlinie des Bundes
Für diese Förderung mit einem Höchstbetrag von 50.000.- € wurde ein Verlängerungsantrag eingereicht.
Ein Themenbereich ist der Ausbau von Hotspots, welcher von Frau Neumaier in Zusammenarbeit mit IKT im GR vorgestellt wird.
6. Ausbau der Rosenheimer Straße
Nachdem die Telekom beabsichtigt selbst Kabel zu verlegen, wird auf die Mitverlegung von Leerrohren seitens der Gemeindewerke verzichtet.
7. Digitalpakt für Schulen
Nachdem sich laut Pressemitteilungen der Bund und die Länder anscheinend auf eine gemeinsame Vorgehensweise verständigt haben, ist auch hier mit Zuwendungen zu rechnen. Genaue Förderbedingungen, oder ein Förderprogramm liegen jedoch noch nicht vor.

Diskussionsverlauf

Auf Rückfragen führt der WL aus, die bisherige Praxis einer eigenen Leitungsverlegung habe sich am Großen Berg bewährt. Erst dadurch habe das Vorhaben realisiert werden können und die GW hätten sogar noch einen geringen Überschuss erzielt. Er verweist aber auch auf den z.T. erheblichen Zeitaufwand für die Trassenfindung und die Eigentümergespräche. Der Ausschuss ist einhellig der Auffassung in der gewohnten Weise, auch mit der gleichen Firma den Ausbau fortsetzen zu wollen. Auch die Anbindung Buchau wird erörtert. Insbesondere gibt es Rückfragen zu möglichen gesundheitlichen Bedenken hinsichtlich des Richtfunks.
Zum Mobilfunkpakt wird insbesondere auf die bestehenden BOS- Standorte verwiesen.
Hinsichtlich der Kosten Schulanbindung besteht Einvernehmen nochmals mit den Beteiligen hinsichtlich der Übergabepunkte zu sprechen, um eine Kostenreduzierung zu err eichen.

Beschluss 1

Der Ausschuss stimmt einer Änderung der Ausbaugebiete zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Ausschuss stimmt der Abgabe einer Interessenbekundung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.04.2019 16:12 Uhr