Ausbau der Breitbandversorgung- Sachstände
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses, 11.07.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bundesförderprogramm (Masterplan):
Mit Schreiben vom 13.04.2017 hat die Gemeinde Oberaudorf die Zulassung für den vorzeitigen Maßnahmenbeginn für dieses Paket erhalten. Wie berichtet soll im Rahmen dieses Programms ergänzend eine Untersuchung hinsichtlich möglicher ‚HOT Spot‘ Standorte erfolgen. Demnächst sollen in Regensburg entsprechende Vorgespräche stattfinden.
Bayrisches Förderprogramm:
Nach Gesprächen mit der Reg. v. OBB. sind Abstimmungsgespräche mit der Telekom vorzunehmen. Hintergrund ist der Bereich zwischen Agg und Behamgrub. Auslöser ist die derzeitige Haltung des Eigentümers, insbesondere die Telekom nicht in sein Grundstück zu lassen. Derzeit laufen die Gespräche mit dem Eigentümer, sowie mit der Telekom.
Ergänzend wurde in das bayrischen Breitbandförderung der ‚Höfebonus‘ aufgenommen. Im Rahmen dessen werden durch die Staatsregierung weitere Finanzmittel bereitgestellt, um insbesondere Gemeinden mit starker Zersiedelung einen höheren Flächendeckungsgrad zu ermöglichen. Zu beachten ist dabei, dass es sich um eine Ausweitung des Förderhöchstbetrages handelt, nicht um eine Anhebung des Fördersatzes. Hier bleibt es für Oberaudorf bei 80 %. Sollte also der alte Förderhöchstsatz ausgeschöpft sein, was jedoch nicht der Fall ist, stünden somit weitere Mittel bereit, um im Rahmen der bisherigen Bedingungen ggf. weitere Ortsteile anbinden zu können.
Diskussionsverlauf
Insbesondere die Gründe für die derzeitige Zutrittsverweigerung und mögliche Abhilfen werden in, sich im nicht-öffentlichen Teil fortsetzenden Debatte erörtert. Von Seiten der Verwaltung wird der Hoffnung Ausdruck gegeben, ein einvernehmliches Ende herbeiführen zu können.
Datenstand vom 10.11.2017 10:01 Uhr
