Erlass einer Reinhaltungs- und Winterdienstverordnung
Daten angezeigt aus Sitzung: Marktgemeinderatssitzung, 21.10.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Marktgemeinderat (Markt Oberstdorf) | Marktgemeinderatssitzung | 21.10.2021 | ö | 4 | 7 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass der Reinhaltungs- und Winterdienstverordnung vom 18.03.2021, welche Anlage dieses Beschlusses ist. Die Verordnung tritt zum 19.03.2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter des Marktes Oberstdorf vom 17.06.2003 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2
Datenstand vom 29.11.2021 13:50 Uhr