Radweg Eltingshausen - B 286 (alt)
Daten angezeigt aus Sitzung:
14. Sitzung des Gemeinderates, 07.04.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Bund stellt den Ländern im Zeitraum 2021 –2023 mit dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ Finanzhilfen für Investitionen in den Radverkehr in Höhe von insgesamt bis zu 657 Mio. Euro zur Verfügung. Der Freistaat erhält hiervon voraussichtlich rd. 95 Mio. Euro. Umfang und Laufzeit des Programms, Voraussetzungen und Abwicklung sind in einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern geregelt(LINK). Sowohl die Planung als auch der Bau von Radverkehrsinfrastruktur kann mit mindestens 75 %der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden. Sofern vollständige Antragsunterlagen für baureife Projekte bis 31.12.2021 vorgelegt werden, können 80% der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden. Im Falle finanzschwacher Kommunen sind bis zu 90 % Förderung möglich. Fördervoraussetzungen sind u.a., dass die Maßnahmen ohne finanzielle Beteiligung des Bundes erst nach 2023 oder überhaupt nicht realisiert würden und deren Förderung noch nicht anderweitig bewilligt ist.
Der Radweg von Eltingshausen zu B 286 (alt) wäre ein sinnvoller Lückenschluss.
Es muss auch entschieden werden, welchen Umfang der Ausbau haben soll.
Möglichkeit 1: Möglichkeit 2:
Beschlussvorschlag
Beschluss 1:
Der Radweg von Eltingshausen ins Gewerbegebiet Oerlenbach (einschließlich Anbindung des Baugebietes Oerlenbach – unterhalb der Heglerhalle) soll gemäß Möglichkeit 1 ausgebaut werden.
Beschluss 2:
Der Radweg von Eltingshausen ins Gewerbegebiet Oerlenbach (einschließlich Anbindung des Baugebietes Oerlenbach – unterhalb der Heglerhalle) soll gemäß Möglichkeit 2 ausgebaut werden.
Beschluss
Der Radweg von Eltingshausen ins Gewerbegebiet Oerlenbach (einschließlich Anbindung des Baugebietes Oerlenbach – unterhalb der Heglerhalle) soll gemäß Möglichkeit 1 ausgebaut werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.05.2021 12:00 Uhr
